SPD: Martin Schulz geht's jetzt wie Sigmar Gabriel
Die SPD sackt in den Umfragen ab. Obwohl es Deutschland gut geht und die Politik der Sozialdemokraten maßgeblich dazu beigetragen hat. Ungerecht? Ein Kommentar.
Der Trend ist wahrlich kein Genosse. Das zeigen die jüngsten Umfragen. Jetzt treffen sie Martin Schulz, so wie vorher Sigmar Gabriel. Politik ist ungerecht? Kann man meinen. Denn die SPD gerät in einen empirisch belegbaren und zugleich schwer verständlichen Widerspruch zur politischen Realität. Auf der einen Seite geht es Deutschland besser als den meisten anderen Ländern dieser Welt. Es ist wirtschaftlich besonders erfolgreich und eine der stärksten Exportnationen international mit der - national - niedrigsten Arbeitslosigkeit seit langem und einem messbaren Anstieg bei Löhnen und auch Renten.
Dazu hat die SPD in ihren Ressorts wesentlich beigetragen. Einige Beispiele? Mindestlohn und Mietpreisbremse. Oder die lange von Frank-Walter Steinmeier gestaltete und nun von Sigmar Gabriel getragene Außenpolitik, die der Bundesrepublik weltweit Ansehen einträgt. Den Anspruch von Schulz, "Gerechtigkeit und Innovation", kann man darum auch binnenpolitisch verstehen: Gerechtigkeit für die SPD als gesellschaftliche Innovation.