Regierungsbefragung: Merkel will bei Nord Stream 2 gegenüber USA „nicht zurückweichen“
Von Windenergie bis Bonpflicht: Die Kanzlerin beantwortete im Bundestag viele Frage. Auch die Ostsee-Pipeline war ein Thema. Der Newsblog zum Nachlesen.
Die Politik mag sich gedanklich allmählich in die Weihnachtspause verabschieden. Doch die Bundeskanzlerin musste an diesem Mittwoch noch einmal hellwach sein: Von 13 bis 14 Uhr stellte sich Angela Merkel bei der Regierungsbefragung den Abgeordneten. Dieses Format, angelehnt an die „Prime Minister's Questions“ im britischen Unterhaus, hat sich in kürzester Zeit als wenigstens unterhaltsame und manchmal auch informative Neuerung erwiesen. Was die jüngste Auflage besonders macht: Es ist die erste Befragung der Bundesregierung nach der Wahl der neuen SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, die vergangene Woche auch mit der Kanzlerin zusammentrafen. Wie eng steht die große Koalition zusammen?
- Kurz vor Weihnachten stand Angela Merkel dem Parlament noch einmal Rede und Antwort.
- Dreimal im Jahr gibt es seit dieser Wahlperiode die Befragung der Bundeskanzlerin - jeweils in der letzten Sitzungswoche vor Ostern, der Sommerpause und Weihnachten.
- Erst kürzlich musste die Kanzlerin im Parlament die Politik der Bundesregierung insgesamt verteidigen - bei der traditionellen Generaldebatte im Rahmen der Haushaltsberatungen.
(mit Agenturen)