Elefantenrunde 2021 vs. Rüpelauftritt 2005: Laschet gibt nicht den Schröder – und Lindner nicht den Westerwelle
2005 hatte Verlierer Schröder der Siegerin Merkel das Recht aufs Regieren abgesprochen. Doch die FDP blockierte ihn. 2021 läuft es anders. Eine Analyse.
Die Elefantenrunde am Wahlabend ist die Bühne, auf der sich die nächste Regierungskoalition abzeichnet. Oder Teilnehmer eine ihnen ungünstige Option zu blockieren versuchen - sofern mehrere Mehrheits-Bündnisse möglich sind.
Tief eingebrannt in die Gedächtnisse hat sich Gerhard Schröders Rüpelauftritt 2005. Die amtierende rot-grüne Regierung hatte damals ihre Mehrheit verloren. Oppositionsführerin Angela Merkel hatte zwar auch ihr Ziel verpasst, eine Mehrheit für Schwarz-Gelb. Aber ihre Union lag einen Prozentpunkt vor der SPD.
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Gleichwohl behauptete Schröder, dass er Kanzler bleibe, entweder in einer Ampelkoalition mit Guido Westerwelles FDP und Joschka Fischers Grünen. Oder an der Spitze einer großen Koalition, die Schröder führen wollte.
Die Frage vor der Elefantenrunde 2021 war: Würde es wieder einen so temperamentvollen Auftritt geben? Die Lage nach den ersten Hochrechnungen ähnelt der von 2005, nur unter umgekehrten Vorzeichen: Diesmal liegt die SPD knapp vor der CDU.
Der CDU-Chef schlüpft nicht in Schröders Rüpelrolle
Würde Armin Laschet als Zweitplatzierter dennoch den Anspruch erheben, die Regierung zu bilden wie weiland Schröder? Und würde die FDP, damals wie heute das Zünglein an der Waage, durch Ausschluss eines Zusammengehens mit dem Zweitplatzierten der stärksten Fraktion den Weg zur Macht ebnen?
Laschet schlüpfte in der Elefantenrunde 2021 nicht in Schröders Rüpelrolle. Er hielt zwar die theoretische Option offen, dass auch die Union eine Regierung auf Grund des Wahlergebnisses 2021 bilden könne. Aber er sprach dem Wahlsieger Olaf Scholz nicht das Recht ab, den Auftrag zur Koalitionsbildung zu übernehmen. Schon deshalb nahm die Runde 2021 einen anderen Verlauf als 2005.
Der zweite Grund: FDP-Chef Christian Lindner trat anders auf als Guido Westerwelle 2005. Der hatte damals die Option Ampel ausgeschlossen und so Schröder den Weg versperrt. Die FDP habe mit dem Ziel geworben, Rot-Grün abzuwählen. Da werde er nicht eine Koalition eingehen, die Schröder und Fischer an der Macht halte.
FDP-Chef Lindner zeigt mehr Machtwille als Westerwelle 2005
Christian Lindner ist offen für vieles. Die FDP regiere in den Ländern in unterschiedlichen Konstellationen mit, eröffnete er seine Interpretation der Lage. Soll heißen: Er steht für eine SPD-geführte wie für eine CDU-geführte Koalition zur Verfügung. Anders als Westerwelle 2005 schließt er nichts aus.
Lindner machte sogar einen überraschenden Vorschlag: Am besten sollten sich erstmal FDP und Grüne verständigen, mit welchem Kanzler sie lieber regieren, ehe sie mit Scholz oder Laschet reden.
Merkels Anspruch, die stärkste Partei habe den Auftrag zur Regierungsbildung, hatte Schröder 2005 in Macho-Manier zurückgewiesen. „Sie wird keine Koalition unter ihrer Führung mit meiner Sozialdemokratischen Partei hinkriegen, das ist eindeutig. Machen Sie sich da gar nichts vor.“
Merkel konterte, sie werde Wege finden, mit den Sozialdemokraten über eine große Koalition zu sprechen. Westerwelle bewertete Schröders Ansinnen, das zu verhindern, als undemokratisch und als mangelnden Respekt vor dem Wählerwillen. Er deutete an, Schröders Realitätssinn sei womöglich durch Alkohol oder Drogen vernebelt: „Ich weiß nicht, was Sie hier vor der Sendung gemacht haben.“
Doch Schröder beharrte: „Glauben Sie im Ernst, dass meine Partei auf ein Gesprächsangebot von Frau Merkel bei dieser Sachlage einginge, indem sie sagt, sie möchte Bundeskanzlerin werden. Ich meine, wir müssen die Kirche doch auch mal im Dorf lassen.“
Scholz beansprucht die Regierungsbildung. Niemand widerspricht
Auch in diesem Punkt verlief die Runde 2021 anders. Olaf Scholz eröffnete die Diskussion mit dem Anspruch, er werde die Chancen zu einer Koalition unter seiner Führung sondieren. Niemand sprach ihm den ausdrücklich ab. Scholz war aber auch klug genug, seinen Anspruch nicht zu verabsolutieren. Er weiß, dass zumindest rechnerisch auch eine unionsgeführte Regierung möglich ist. Nur schnell soll es gehen.
Doch welche Koalition zeichnet sich denn nun als wahrscheinlich ab? Die Moderatoren mühten sich vergeblich ab, den Teilnehmern der Runde Vorfestlegungen zu entlocken. Oder Bedingungen, etwa zur Klimapolitik, die ein Zusammengehen von Grünen und Liberalen erschweren würden.
Immer wieder verwiesen Annalena Baerbock, Christian Lindner, Olaf Scholz, Armin Laschet und Markus Söder darauf, dass ein klares Wahlergebnis noch ausstehe.
Es macht eben einen Unterschied, ob die SPD vorne bleibt oder die Union doch noch aufholt. Und ob es dabei bleibt, dass Rot-Rot-Grün nicht mal rechnerisch möglich ist. Das würde die Verhandlungsposition der FDP stärken.
Dennoch, auch wenn das niemand ausdrücklich festklopfte: Angesichts der Gewinne der SPD und der hohen Verluste der CDU/CSU erscheint eine SPD-geführte Ampel nach der Elefantenrunde 2021 erstmal die wahrscheinlichste Option.