Flüchtlings-Rettungsschiff: Katalonien will Flüchtlinge der „Aquarius“ aufnehmen
Die Regierung der spanischen Region Katalonien würde gern die 141 Flüchtlinge an Bord des Rettungsschiffes „Aquarius“ aufnehmen. Madrid muss aber zustimmen.
Die Regierung der spanischen Region Katalonien würde gern die 141 Flüchtlinge an Bord des Rettungsschiffes „Aquarius“ aufnehmen. Die am Freitag geretteten Migranten könnten an den Häfen von Vilanova i la Geltrú, Palamós oder Sant Carles de la Ràpita „mit allen Garantien an Land gehen“, schrieb der katalanische Ministerpräsident Quim Torra am Dienstag auf Twitter.
Obwohl die Häfen in Spanien von den jeweiligen Regionen verwaltet werden, könnte das Schiff aber ohne Erlaubnis der Zentralregierung nicht in einen katalanischen Hafen einlaufen. Das bestätigten sowohl Sprecher der Zentralregierung in Madrid als auch der katalanischen Regierung in Barcelona.
Anders als bei der Aufnahme von 629 Migranten der „Aquarius“ am 17. Juni ist die Madrider Zentralregierung diesmal bisher nicht bereit, dem Rettungsschiff einen Hafen zum Einlaufen anzubieten. Sprecher der Regierung von Ministerpräsident Pedro Sánchez sagten der Deutschen Presse-Agentur am Montag: „Spanien ist zur Zeit gemäß internationalem Recht nicht der sicherste Hafen (für die „Aquarius“), weil es nicht der nächstgelegene Hafen ist.“
Die jetzige Lage könne mit der von Juni „nicht verglichen werden“, hieß es. Damals, so heißt es im Moncloa-Palast, habe eine „humanitäre Notlage“ vorgelegen, die Lage sei „sehr komplex“ gewesen. Madrid wollte derweil nicht sagen, wie man vorgehen würde, falls sich die Lage um die „Aquarius“ in den kommenden Tagen verschlimmern sollte. Schon im Juni hatten einige Minister aber erklärt, die Aufnahme der von Italien und Malta zurückgewiesenen Rettungsschiffe durch Spanien könne nicht zur Regel werden.
Frankreich will Gespräche führen
Frankreich spricht mit anderen EU-Staaten, um eine Lösung für das Flüchtlings-Rettungsschiff „Aquarius“ zu finden, hieß es zuvor. Als Ziel wurde am Montagabend in Kreisen des französischen Präsidialamtes genannt, dass das Schiff unter Achtung des Seerechts schnell zum nächsten sicheren Hafen fahren kann. Frankreichs Häfen seien nicht die nächsten. Zuvor hatte der Direktor des französischen Mittelmeerhafens Sète angeboten, das Schiff anlegen zu lassen, falls die französischen Behörden grünes Licht geben.
Die Hilfsorganisationen Ärzte ohne Grenzen und SOS Méditerranée hatten die Migranten am Freitag von Booten vor der libyschen Küste gerettet. Sie warten derzeit auf die Zuweisung eines sicheren Hafens. Das Schiff befand sich am Montag westlich von Malta. Der Inselstaat und Italien hatten der „Aquarius“ keine Genehmigung für das Anlaufen eines Hafens erteilt.
Frankreich hatte in diesem Sommer mehrfach einen Teil der Migranten aufgenommen, die Schiffe privater Hilfsorganisationen nach der Rettung in die Häfen anderer europäischer Mittelmeeranrainer gebracht hatten. (dpa,AFP)