AfD-Nachwuchs: Junge Alternative löst Landesverband Niedersachsen auf
Seit zwei Monaten hat der Verfassungsschutz ein Auge auf den AfD-Nachwuchs in Niedersachsen. Der Bundesverband reagiert nun mit einer "Abgliederung".
Die AfD-Nachwuchsorganisation Junge Alternative (JA) hat ihren Landesverband Niedersachsen aufgelöst. Damit reagierte die Organisation auf die seit September laufende Beobachtung des JA-Landesverbandes durch den niedersächsischen Verfassungsschutz. Die Entscheidung habe ein JA-Bundeskongress am Sonntag in Barsinghausen bei Hannover mit mehr als zwei Dritteln der Stimmen beschlossen, teilte die AfD-Nachwuchsorganisation mit. An der nicht-öffentlichen Veranstaltung, zu der auch AfD-Chef Alexander Gauland und die Landesvorsitzende Dana Guth kamen, nahmen demnach rund 260 stimmberechtigte JA-Mitglieder teil.
Der Landesverband habe erheblich und vorsätzlich gegen die Bundessatzung, gegen die Ordnung der Organisation sowie gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung der Bundesrepublik verstoßen, wurde JA-Bundeschef Damian Lohr in der Mitteilung zitiert. Beispiele dafür hätten auch Gauland und Guth in Barsinghausen angesprochen. „Die Entscheidung des JA-Bundeskongresses ist somit richtig und wird von mir ausdrücklich begrüßt und mit Erleichterung zur Kenntnis genommen“, sagte Lohr weiter.
Die „Abgliederung“ des Landesverbandes soll mit dem Ende jeder persönlichen JA-Mitgliedschaft einhergehen. Zunächst hatte es geheißen, dass die Mitglieder nach einer Auflösung des Landesverbandes künftig der Bundesorganisation angehören sollten und so in der JA bleiben könnten. Ziel sei aber, dass sich in Niedersachsen wieder ein neuer Landesverband gründe.
Landesvorsitzender nach Stauffenberg-Post abgesetzt
Anfang September hatten Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius und Bremens Innensenator Ulrich Mäurer (beide SPD) bekanntgegeben, dass die Verfassungsschützer in beiden Bundesländern die JA ins Visier nehmen. Die Organisation hatte daraufhin einen Bundeskongress angekündigt, um über das künftige Vorgehen zu entscheiden.
Gegen den ebenfalls vom Verfassungsschutz beobachteten Bremer Landesverband wurden zunächst keine Konsequenzen gezogen. Eine Kommission soll sich allerdings auch damit beschäftigen und dem nächsten JA-Bundeskongress einen Vorschlag zum weiteren Vorgehen machen. Denn die Vorwürfe gegen den Bremer AfD-Nachwuchs seien nicht so massiv wie in Niedersachsen, sagte JA-Sprecher Torben Braga der Deutschen Presse-Agentur.
In Niedersachsen war der JA-Landesvorsitzende Lars Steinke im August abgesetzt worden, nachdem er Hitler-Attentäter Claus Schenk Graf von Stauffenberg in einem nicht öffentlich einsehbaren Facebook-Eintrag als Verräter bezeichnet hatte. Gegen die AfD-Nachwuchsorganisation demonstrierten am Sonntag in Barsinghausen rund 1000 Menschen. Sie zogen nach Polizeiangaben friedlich vom Bahnhof ins Stadtzentrum. Am Rande des Bundeskongresses kamen am Mittag noch einige Dutzend Gegner zu einer Kundgebung zusammen. (dpa)