Mister Unentschieden: Jeremy Corbyn ist Mays letzte Hoffnung
Die britische Regierungschefin sucht im Bexit-Chaos Hilfe beim vielgeschmähten Labour-Chef Jeremy Corbyn. Das wertet den zum Staatsmann auf. Ein Porträt.
Die „größte Gefahr“ – für das Wirtschaftswachstum und Arbeitsplätze, für die Sicherheit des Landes, ja für seine Stellung in der Welt. Seit Jeremy Corbyns Wahl zum Labour-Vorsitzenden und damit zum Oppositionsführer haben die Konservativen keine Gelegenheit ausgelassen, den 69-Jährigen zur „schlimmen Bedrohung“ für Großbritannien aufzupumpen. An diesem Mittwoch wird Premierministerin Theresa May im Unterhaus an solche Zitate erinnert. Und diesem Mann wolle sie nun die Brexit-Politik des Landes anvertrauen? Ganz so sei es ja nicht, antwortet die Regierungschefin: Eine Labour-Regierung wäre auf jeden Fall schlecht, dabei werde sie bleiben. Aber: „Jeder einzelne Abgeordnete in diesem Haus trägt eine Verantwortung für unseren Austritt.“
Der Angesprochene hört sich das mit gesenktem Kopf an, erkennbar will Corbyn seine Emotionen nicht preisgeben. Mays Einladung vom Vorabend zum Brexit-Gespräch am Mittwochnachmittag hat den vielfach geschmähten Oppositionsführer zum Staatsmann aufgewertet. Dass der Termin gleichzeitig eine Falle darstellt, muss dem altgedienten Parlamentarier niemand extra mitteilen: Spät, beinahe zu spät will die an den Hardlinern in ihrer eigenen Partei gescheiterte Premierministerin die Opposition ins Boot holen und damit mitverantwortlich machen für die wichtigste Neuorientierung britischer Innen- und Außenpolitik seit den 1970er Jahren.
Neun Tage vor dem nächsten EU-Austrittstermin steht damit Corbyns Brexit-Strategie auf dem Prüfstand – wobei sein Vorgehen seit der Volksabstimmung im Juni 2016 mit einer Strategie selten zu tun hatte. Wegschieben, lavieren, ausweichen, schien das Motto zu lauten. Der Parteichef klang lange Zeit uninteressiert bis genervt, wenn im Parlament die Rede auf den Brexit kam.
Das liegt an dem Spagat, den Corbyn in dieser Frage vollführen musste. Die völlig unerwartete Wahl des Vegetariers und überzeugten Radfahrers zum Labourchef im Sommer 2015, sein beinahe noch überraschenderer Achtungserfolg bei der vorgezogenen Neuwahl 2017 geschahen auf einer Welle der Begeisterung von vielen jungen Leuten. Die alte Arbeiterpartei verdreifachte ihre Mitgliederzahl und steht heute mit mehr als einer halben Million Aktivisten als größte politische Gruppierung Westeuropas da.
Was die ganz überwiegend EU-freundlichen Jungen häufig übersahen – ihr neuer Held war nie ein Freund des politischen Europa. Der Veteran mit dem eisgrauen Vollbart hat Politik in den 1960er und 1970er Jahren gelernt, seine wichtigsten Lehrmeister wie der legendäre Minister Tony Benn gehörten zum Europa-feindlichen Flügel von Labour, Brüssel gilt dort bis heute als „Europa der Bosse“.
Seine Basis ist im Gegensatz zu ihm EU-freundlich
Folgerichtig stimmte Corbyn 1975 in der Volksabstimmung für das Ende der erst zwei Jahre zuvor begonnenen Mitgliedschaft in der damaligen EWG; im Unterhaus stellte er sich gegen jeden Integrationsschritt. Im Referendumskampf 2016 ließ er sich widerwillig auf den Verbleib im ungeliebten Club festlegen. Kein Zweifel, dass Labours uninspirierte Kampagne zur Austrittsentscheidung wesentlich zum Ergebnis beitrug.
Bis in den Herbst hinein beklagten sich die Partei-eigenen Experten wie der hochversierte Brexit-Sprecher Keir Starmer ebenso wie Corbyns Gesprächspartner in Brüssel über das offen zur Schau getragene Desinteresse des Oppositionsführers an den Verhandlungen. Umso überraschter war man im Team von EU-Chefunterhändler Michel Barnier, als Corbyn beim jüngsten Termin erstmals Detailkenntnisse des 585 Seiten langen Austrittsvertrags sowie der politischen Zukunftserklärung erkennen ließ.
Inhaltlich geändert hat sich wenig. Zu Recht sprach Premier May im Unterhaus davon, sie sei sich ja mit dem „sehr ehrenwerten Gentleman“ in vieler Hinsicht einig: Man strebe einen geordneten Brexit an, mit dem auf jeden Fall die Personenfreizügigkeit enden solle. Auf Labours Forderung nach einer dauerhaften Zollunion mit Mitspracherecht kann sich May notfalls einlassen; immerhin kratzte diese Form des weichen Brexit zu Wochenbeginn nur knapp an einer Mehrheit im Unterhaus vorbei.
Was aber Corbyns überwiegend EU-freundliche Basis sagt, wenn der Vorsitzende das von ihm ohnehin nicht gewollte zweite Referendum nicht durchsetzt, wie es ein Parteitagsbeschluss vom vergangenen Herbst verlangt? Vielleicht benutzen sie dann das Konterfei ihres bisherigen Helden als Zielschiebe für Schießübungen, wie es einem am Mittwoch publik gewordenen Mitschnitt zufolge britische Fallschirmjäger kürzlich in Kabul getan haben. Ob die Soldaten wohl Corbyns Denunziation als „Sicherheitsrisiko“ zu wörtlich genommen hatten? Diesmal jedenfalls nahmen konservative Politiker den Oppositionsführer einhellig in Schutz.