Hartz IV, Zwei-Klassen-Medizin, Abtreibungen: Jens Spahn ist der Tagesgesprächsminister
Es gibt gute Gründe, warum Jens Spahn so oft im Mittelpunkt steht: Die Bedeutung seiner Themen – und die konservative Lücke in der CDU. Ein Kommentar.
Beinahe jeder Tag scheint gerade Jens-Spahn-Tag zu sein. Eine Aussage nach der anderen des neuen Bundesgesundheitsministers hat das Zeug zum Tagesgespräch. Erst war es seine Kampfansage an die Zwei-Klassen-Medizin. Dann seine unterkühlt statt empathisch vorgetragene Lobpreisung des deutschen Sozialsystems unter besonderer Berücksichtigung sattmachender Hartz-IV-Fördersätze.
Und jetzt seine Äußerungen zur Abtreibung: Sie sei keine ärztliche Leistung wie jede andere, und „selbst für die gelten bei der Werbung strenge Regeln“. Der Name Spahn allein wirkt bei manchen schon als Blutdrucksteigerer.
Jedenfalls fielen die Repliken auf seine Worte zur Abtreibung emotionaler aus als das, was Spahn selbst formuliert hatte. Was das alles zeigt? Dass Spahn mit seinen Aussagen in frei gelassene konservative Räume stößt. Und dass gesellschaftlich und politisch derzeit energisch um dringend erforderliche Korrekturen im Gesundheits- und Sozialsystem gestritten wird, was auf jeden Fall erfreulich ist.
Gerade im Gesundheitsministerium ging es in den vergangenen Jahren verdächtig ruhig zu. Spahn hat sich viel vorgenommen, beispielsweise, die Zahl der Operationen zu verringern. Auch daran wird er sich messen lassen können.