Uran-Anreicherung: Iran kündigt Verstoß gegen Atomabkommen an
Am Donnerstag soll im Iran mehr niedrig angereichertes Uran produziert werden, als das Atomabkommen zulässt. Europa hat in diesem Fall mit Konsequenzen gedroht.
Der Iran wird am Donnerstag nach eigenen Angaben die zulässige Menge niedrig angereicherten Urans überschreiten und damit erstmals gegen das internationale Atomabkommen verstoßen. Die Vereinbarung mit den fünf UN-Vetomächten und Deutschland vom Juli 2015 sieht vor, dass der Iran maximal 300 Kilogramm auf 3,67 Prozent angereichertes Uran besitzen darf. Die Europäer haben Teheran für den Fall eines Verstoßes gegen das Atomabkommen mit Konsequenzen gedroht. Die USA fordern derweil eine striktere Umsetzung der bereits verhängten UN-Sanktionen gegen den Iran. Ausgerechnet US-Präsident Donald Trump gibt sich gelassen.
Für Gespräche über sein umstrittenes Atomprogramm macht der Iran macht weiterhin eine Aufhebung der US-Sanktionen zur Bedingung. "Solange die illegalen Sanktionen in Kraft sind, kann nicht erwartet werden, dass man dem Angebot eines ernsthaften und vertrauenswürdigen Dialogs trauen kann", sagte der iranische Botschafter bei den Vereinten Nationen, Madschid Tacht Ravanchi, am Mittwoch in New York. Der Iran könne und wolle auch nicht länger die Lasten zur Bewahrung des aktuellen Atomabkommens schultern. Wenn die anderen Vertragspartner nichts unternehmen würden, um das gegenwärtige Abkommen zu retten, müssten sie "die volle Verantwortung für mögliche Konsequenzen" tragen.
Trump hatte das Atomabkommen mit Teheran vor gut einem Jahr aufgekündigt und verfolgt eine Politik des "maximalen Drucks" gegen den Iran. Die Spannungen zwischen beiden Ländern haben in den vergangenen Monaten massiv zugenommen. Der Abschuss einer US-Aufklärungsdrohne über dem Golf von Oman durch den Iran brachte beide Länder unlängst an den Rand eines Krieges.
Trump sagte unterdessen am Rande einer Veranstaltung in Washington, sollte es keine neues Abkommen mit dem Iran geben, mache ihm das nichts aus. "Ich habe unbegrenzt Zeit." Durch Sanktionen, die die iranische Wirtschaft hart treffen, will er das Land zu Neuverhandlungen über ein wesentlich schärferes Atomabkommen zwingen.
Am Mittwoch pochten die USA auf eine striktere Umsetzung der UN-Sanktionen. Die Liste des Sicherheitsrats gegen den Iran sei seit mehr als neun Jahren nicht auf den neuesten Stand gebracht worden, heißt es in einem Schreiben des US-Botschafters bei der UNO, Jonathan Cohen, das der Nachrichtenagentur AFP vorliegt. Wiederholt sei es zu Verstößen gegen die UN-Sanktionen gekommen.
USA: Al-Kuds-Kommandeur reist trotz Verbots regelmäßig
Auf der UN-Sanktionsliste stehen 23 Personen und 61 Organisationen mit Verbindungen zum Atomprogramm des Iran. Gegen alle wurden Reiseverbote verhängt, zudem wurde ihr Vermögen eingefroren. Auf der Liste steht auch der Kommandeur der Al-Kuds-Brigaden, Generalmajor Kasem Soleimani.
Trotz des Reiseverbots habe Soleimani regelmäßig Reisen in den Irak und den Libanon unternommen, heißt es in Cohens Brief. Zudem hätten einige Unternehmen inzwischen ihre Namen geändert oder unterhielten Geschäftsbeziehungen zu Firmen im Ausland. Die Aufnahme neuer Personen oder Organisationen auf die Liste verlangten die USA nicht. (AFP, Reuters)