Nach der Landtagswahl in Thüringen: Grüne auf nach Kenia!
Die Zukunft ist schwarz. Schaffen es die Grünen in Thüringen, mit Union und SPD zu koalieren? Sie fürchten, dabei zerrieben zu werden. Aber was wäre die Alternative? Ein Kommentar.
Stabile Koalition verzweifelt gesucht: Gut eine Woche nach der Thüringen-Wahl schwant den Parteien vor Ort, wie schwer es wird, ein tragfähiges Regierungsbündnis zu schmieden. Sowohl Schwarz-Rot als auch Rot-Rot-Grün würden im Erfurter Landtag nur über eine Stimme Mehrheit verfügen; gegen beide Varianten gibt es in der SPD enorme Vorbehalte. Und niemand weiß, ob die Genossen sich am Ende so weit zusammen raufen können, dass sie in geheimer Wahl geschlossen für einen Ministerpräsidenten Bodo Ramelow (Linke) oder eine Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) stimmen.
Die Regierungsbildung wird so zum Vabanque-Spiel: Es kann gut gehen. Oder auch nicht. Geht es nicht gut, wird ein hoher Preis fällig. Erwiesener Maßen unfähig, für stabile Verhältnisse zu sorgen, müssten sich die Parteien Neuwahlen stellen. Ausgang ungewiss, bei hohem Risiko, dass die Wähler massenhaft zu Hause bleiben und allein die politischen Ränder profitieren. Es wäre ein Armutszeugnis für die Demokratie.
Womit wir bei den Grünen wären. Sie haben es in der Hand, Thüringen vor einem politischen Totalschaden zu bewahren und ein Bündnis mit Union und SPD einzugehen. Eine solche schwarz-rot-grüne Kenia-Koalition wäre mit einer ausreichenden Stimmen-Mehrheit ausgestattet, um das Land verlässlich zu regieren und auch große Vorhaben wie eine Gebietsreform durch zu setzen.
Bisher sträuben sich die Thüringer Grünen noch, fürchten in einem Bündnis mit Union und SPD zerrieben zu werden. Doch wer genau hin hört, merkt: Ein definitives Nein kommt keinem führenden Grünen über die Lippen. Das lässt hoffen - vor allem für Thüringen.
Grüne auf nach Kenia!
Stephan Haselberger