Kampf gegen Kriminalität: Giffey fordert von SPD mehr Fokus auf Sicherheit
Die SPD habe sich oft auf die soziale Integration konzentriert, sagt die Familienministerin. Es müsse aber auch das „Stopp-Signal“ geben.
Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat ihre Partei aufgefordert, einen stärkeren Fokus auf das Thema Sicherheit zu legen. Sie glaube, „dass das Schlüsselthema für alles Sicherheit ist“, sagte sie der „Süddeutschen Zeitung“. Das gelte für alle Facetten, also „in sozialen Fragen, in Fragen des Klimaschutzes, der Digitalisierung, aber auch in Fragen der Kriminalität oder wenn es um die Zukunftsperspektiven für die Kinder und die eigene Arbeit geht“.
Die SPD müsse eine „glasklare Antwort“ geben auf Clan-Kriminalität, organisierte Kriminalität und auf Leute, „die den Staat ausnutzen“. Die SPD habe an vielen Stellen den Fokus sehr auf die soziale Integration gesetzt. „Das ist richtig“, sagte Giffey. „Aber zur ausgestreckten Hand gehört auch das Stopp-Signal.“ (dpa)