Euro-Krise: Geheimdiplomatie beim Abendessen
Spätestens seit der Euro-Krise schauen alle auf die EU-Hauptstadt. Aber die Entscheidungen fallen dort oft im Verborgenen. Warum sich das ändern muss.
Europa ist eine Baustelle. Die Baustelle liegt neben dem Justus-Lipsius-Gebäude an der Rue de la Loi in Brüssel, mitten im Europaviertel. Dort wird derzeit eine Eisenkonstruktion hochgezogen, die ganz unterschiedliche Assoziationen weckt. Ist es eine Vase, die da entsteht? Ein Ei? Oder ein „EU-terus“, wie manche spotten?
Das Bauwerk, das den Namen „Europa“ trägt und ab 2014 neuer Amtssitz des EU-Ratschefs Herman Van Rompuy sein soll, wird unter anderem drei Konferenzsäle mit Dolmetscherkabinen, fünf weitere Sitzungssäle, Arbeitsräume für den Ratspräsidenten und die Delegationen der EU-Mitgliedsländer beherbergen. Künftig sollen die EU-Gipfeltreffen hier stattfinden. Weil das Gebäude im halbfertigen Zustand aber alle möglichen architektonischen Deutungen zulässt, ist es auch irgendwie typisch für den Zustand der EU. Ach, Europa: Die einen sehen ein weiteres Zusammenwachsen der EU-Staaten mit großer Skepsis. In ihren Augen ist Brüssel der Ort, an dem langsam, aber sicher eine „Schuldenunion“ aus den stärkeren Staaten im Norden und den kriselnden Ländern im Süden der EU entsteht. Die anderen sehen Brüssel als einen Hoffnungsort, an dem nationalstaatliche Egoismen in Europa endlich überwunden werden.
Vor allem aber ist Brüssel für die meisten ein Ort, der unendlich fern erscheint. Auch wenn es etwa von Köln in die EU-Hauptstadt im Vergleich zur Strecke nach Berlin nur ein Katzensprung ist, dürfte Brüssel für viele Bundesbürger eine seltsam gesichtslose Stadt sein. Daran haben auch die ständig wiederkehrenden Bilder von den Krisengipfeln der vergangenen zweieinhalb Jahre nichts geändert, die Kanzlerin Angela Merkel bei der Arbeit zeigen. Am vergangenen Donnerstag war es wieder so weit: Am VIP-Eingang an der Rückseite des Justus-Lipsius-Gebäudes steigt sie aus der Limousine aus, gibt ein knappes Statement ab, dann geht es schnell hinein zu den Verhandlungen mit den EU-Partnern mit anschließendem Abendessen. Als Fernsehzuschauer hat man sich an diese Bilder vom roten Brüsseler Teppich gewöhnt.
Genau diese Aufnahmen sind allerdings auch zum Sinnbild geworden für ein Europa, in dem es vor allem um Krisenmanagement geht und erst in zweiter Linie um demokratische Mitbestimmung. Immer muss alles ganz schnell gehen, immer drängen die „Märkte“. Oder es sind südeuropäische Staaten wie Spanien, die verzweifelt auf eine Geste der Solidarität aus Nordeuropa warten. Auch bei dem jüngsten Gipfel wiederholte sich das Spiel: Spaniens Regierungschef Mariano Rajoy setzt darauf, dass die Krisenbanken seines Landes eines Tages direkt aus dem Euro-Rettungsschirm ESM Finanzspritzen erhalten können. Merkel kam ihm diesmal nicht entgegen.
Nationale Regierungschefs, schreibt der österreichische Schriftsteller Robert Menasse in seinem Essay „Der europäische Landbote“, seien es „offenbar gewohnt, Politik in einem Spiel von Verschleierungen, Ablenkungen, Geheimverhandlungen und Tricks zu machen“. Menasse hat sich auf den Weg nach Brüssel gemacht, um dort Material und Inspirationen zu sammeln für einen Roman, der in der EU-Hauptstadt spielen soll – gewissermaßen im Maschinenraum der EU. Bei seinen Recherchen hat er schnell einen Schuldigen für die gegenwärtige europapolitische Malaise ausgemacht: die Staats- und Regierungschefs, die regelmäßig zu ihren Gipfeltreffen in Brüssel zusammenkommen.
Die gewählten Staats- und Regierungschefs, die sich alle paar Monate im sogenannten „Europäischen Rat“ zusammenfinden, so lautet Menasses These, stehen letztlich einer Weiterentwicklung der EU im Wege, weil sie in Brüssel stets nur nationalstaatliche Egoismen vertreten. „Es ist ein unglaublich utopischer Gedanke“, sagte er einmal in einem Radiointerview, „aber der Rat muss abgeschafft werden.“ Und dann? Würde dann Brüssel als politischer Ort verwaisen? Würde das „Europa“-Gebäude an der Rue de la Loi, wo die Gipfel demnächst stattfinden sollen, zu einem Geisterbauwerk, in dem die Spinnweben Einzug halten?
Wenn es nach Europa-Freunden wie Menasse geht, würde eine Entmachtung von Merkel, Hollande und Co. gerade nicht zu einer Herabstufung Brüssels führen. Denn gegenüber vom „Europa“-Haus liegt ein Gebäude namens „Berlaymont“. Dort hat die EU-Kommission ihren Sitz. Ihre Aufgabe besteht darin, Richtlinien und Verordnungen für 500 Millionen Bürger zu entwerfen. Hier arbeitet, so beschreibt es jedenfalls Menasse in seinem „Europäischen Landboten“, eine extrem sparsame und bescheidene Verwaltung mit echten Europäern – „polyglott, hochqualifiziert, aufgeklärt, verwurzelt in der Kultur ihrer Herkunft, allerdings befreit von der Irrationalität einer sogenannten nationalen Identität“. Das Klischee von den „regelungswütigen Eurokraten“ fand Menasse in Brüssel nicht bestätigt. Seine Europa-Vision ruht folglich auf zwei Säulen: Auf der EU-Kommission, mit deren Hilfe der Kontinent tatsächlich zusammenwächst. Und auf einem machtvollen EU-Parlament, das durch ein geändertes europäisches Wahlrecht in seiner demokratischen Legitimation gestärkt wird.
Natürlich ist dieser Entwurf für das europäische Bauwerk für die fernere Zukunft gedacht. Aber auch nüchterne Beobachter wie Daniela Schwarzer teilen die Analyse, wonach die Brüsseler Geheimdiplomatie, die regelmäßig bei den Treffen der „Chefs“ wie Merkel und Hollande oder ihrer Fachminister fröhliche Urständ feiert, zu den großen Mankos des EU-Betriebs gehört. Die EU-Expertin der Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) zählt drei Krisenmanagementzentren auf, die seit dem Beginn des Griechenland-Desasters immer wichtiger geworden sind: das Gremium der EU-Finanzminister, der Europäische Rat mit seinen 27 Mitgliedern und schließlich noch die sogenannten Euro-Zonen-Gipfel. „Das sind Gremien, in denen natürlicherweise sehr viel hinter verschlossenen Türen verhandelt wird“, sagt Schwarzer.
Anders als Menasse glaubt sie aber nicht daran, dass eine Entmachtung der in Brüssel tagenden Runde der „Chefs“ im Sinne des Erfinders wäre – schließlich werde die EU auch künftig nicht ohne die Legitimation ihrer Mitgliedstaaten auskommen. Allerdings hält auch die Politökonomin eine „Aufwertung des EU-Parlaments“ für unumgänglich. Gleichzeitig warnt die Expertin davor, zu große Erwartungen an eine weitere Verlagerung der Demokratie auf die Brüsseler Ebene zu hegen – denn das Europaparlament werde die Bindung zwischen den Bürgern und dem komplexen EU-System „möglicherweise nie tragen können“.
Die Kompliziertheit des EU-Betriebs ist es auch, die viele Menschen von Brüssel abschreckt. Das fängt schon mit der Sprache an. Wer die Telefonzentrale der EU-Kommission im Berlaymont-Gebäude anruft, wird zwar mit einem mehrsprachigen „Commission européenne, europäische Kommission, bonjour“ empfangen und kann sein Anliegen durchaus auch auf Deutsch vorbringen. Aber wer sich täglich im Brüsseler Dickicht bewegen will, kommt zumindest ohne englische Sprachkenntnisse nicht aus. Selbst Politiker, die regelmäßig zu den Ministertreffen nach Brüssel reisen, haben es gelegentlich schwer, im EU-typischen Kürzel-Wirrwarr durchzublicken: CAP steht für „common agricultural policy“, also die gemeinsame Agrarpolitik, CFP („common fisheries policy“) ist hingegen die gemeinsame Fischereipolitik. Und die Osteuropabank EBRD ist nicht zu verwechseln mit ECHO, dem europäischen Amt für humanitäre Hilfe.
Diese rätselhafte Brüsseler Welt stellt hingegen kein Problem für die rund 15 000 bis 30 000 Lobbyisten dar, die Einfluss auf die Gesetzgebungsarbeit in den EU-Institutionen zu nehmen versuchen. An ihrer geräuschlosen Arbeit liegt es auch, dass sich die EU- Hauptstadt mit dem Vorwurf auseinandersetzen muss, dass die EU in erster Linie Wirtschaftsinteressen und weniger den Wünschen der Bürger diene. „Der Vorwurf ist berechtigt“, findet Nina Katzemich von der Kölner Organisation „Lobby Control“. Ziemlich lang ist die Liste der Branchen, für die nach ihren Worten Brüssel als Ort der Entscheidung inzwischen wichtiger geworden ist als Berlin. Die eifrigsten Lobbyisten kommen laut Katzemich aus der Energiewirtschaft, der Stahl- und Automobilindustrie sowie der Nahrungsmittel-, Pharma-, Chemie- und Agrarbranche. „Es gibt seitens der Kommission eine große Bereitschaft, mit diesen Gruppen zusammenzuarbeiten“, lautet das Urteil der Expertin.
Im Brüsseler Betrieb gibt es also vieles, was sich mit den normalen Spielregeln der Demokratie nicht verträgt: eine von den Finanzmärkten getriebene Politik, Ministertreffen hinter verschlossenen Türen und diskret arbeitende Lobbyisten. Und doch besteht gerade in Brüssel die Möglichkeit, dass es hier mitten in der Euro-Krise zu einem fairen Ausgleich zwischen Nord und Süd kommt und sich die EU zu einer Fiskalunion weiterentwickelt – vielleicht mit einem EU-Finanzminister, vielleicht mit einem eigenen Parlament für die Euro-Zone. Bislang, beklagt die Politökonomin Daniela Schwarzer, beschränke sich das europäische Krisenmanagement in Sachen Griechenland, Spanien und Italien auf „eine Addition nationaler Sichtweisen“. Die Krise könne aber nur überwunden werden, wenn „die europäische Wirtschaftsentwicklung insgesamt in den Blick genommen wird“, sagt sie. Und wenn sich die Euro-Zone tatsächlich zu einer Wirtschafts- und Fiskalunion weiterentwickeln würde – wer sonst als die Europaabgeordneten sollte zu einer gesamteuropäischen Sicht in der Lage sein? Trotz der vielen offenen Fragen ist eines klar: Die Euro-Krise hat die Politik mächtig unter Druck gesetzt. Um es mit Robert Menasse zu sagen: „Ich bin ein Fan dieser Krise geworden, weil sie jetzt dazu zwingt, das Projekt weiterzutreiben.“ Europa wird jedenfalls noch eine ganze Weile eine Baustelle bleiben.