Provokationen und Signale der Mäßigung: Gefährliche Wechselspiele am Persischen Golf
Die USA und Iran sagen, sie wollten ihren Konflikt um den Atomvertrag friedlich lösen. Doch sie befinden sich in einer Spirale der Eskalation.
Erst Signale der Gesprächsbereitschaft, dann wieder militärische Zwischenfälle im Persischen Golf – im Verhältnis zwischen den USA und Iran wechseln sich in jüngster Zeit gegenseitige Drohungen mit Signalen der Mäßigung praktisch von Tag zu Tag ab. Washington warf den Iranern am Donnerstag vor, eine Drohne gefährlich nahe an ein US-Kriegsschiff in der Straße von Hormus gelenkt zu haben. Die Iraner erwidern am Freitag, das Pentagon habe wohl irrtümlich eine eigene Drohne abgeschossen. Fast zur gleichen Zeit bietet Teheran seine Zustimmung zu strengeren Atomkontrollen der Vereinten Nationen an. Und US-Präsident Donald Trump bekräftigte, er wolle einen „fairen Deal“ mit den Iranern.
Seit zwei Monaten lassen mutmaßliche iranische Angriffe auf Öltanker und andere Zwischenfälle die Auseinandersetzung zwischen dem Iran und den USA immer wieder eskalieren. Hinter einigen Aktionen stecken möglicherweise iranische Hardliner, die eine Verständigung ihres Landes mit den Amerikanern torpedieren wollen. Zudem setzt sich der Iran über die Vorgaben des Atomabkommens von 2015 hinweg, aus dem die USA im vergangenen Jahr ausgestiegen waren.
Auf iranischer Seite liegt der Hauptgrund für die Entspannungs-Rhetorik in den wachsenden wirtschaftlichen Schwierigkeiten wegen der US-Sanktionen. Einem Bericht der Nachrichtenagentur Reuters zufolge sind die iranischen Ölexporte – die Haupteinnahmequelle der Islamischen Republik – unter dem Druck der Sanktionen auf rund 300000 Barrel am Tag zurückgegangen. Vor Trumps Ausstieg aus dem Atomvertrag waren es noch 2,8 Millionen Barrel pro Tag. China, bis zum Inkrafttreten von Trumps Sanktionen einer der wichtigsten Käufer von iranischem Öl, rief die USA am Freitag auf, ihre Politik zu „korrigieren“.
Auch Trump hat ein Interesse an einer friedlichen Lösung des Streits. Der Präsident ist ein erklärter Gegner außenpolitischer Abenteuer seines Landes und hat seinen Wählern ein Ende der militärischen Auslandseinsätze in Afghanistan, Syrien und anderswo versprochen. Im Juni will Trump in letzter Minute einen US-Militärschlag gegen den Iran gestoppt haben, der einen Krieg hätte auslösen können. Der Präsident und seine Regierung betonen, die Politik des „maximalen Drucks“ werde den Iran mit Hilfe der Sanktionen früher oder später zwingen, an den Verhandlungstisch zu kommen.
Teheran will ein Ende der Sanktionen
Ohne Gegenleistung der Amerikaner will die iranische Führung aber nicht verhandeln. Sie könnte sich eine bedingungslose Kapitulation innenpolitisch wohl auch nicht leisten. Präsident Hassan Ruhani sagte seinem französischen Kollegen Emmanuel Macron in einem Telefonat, Teheran wolle „alle Türen“ zu einer Rettung des Atom-Deals von 2015 offen- lassen. Ruhani rief die USA aber auch auf, die Sanktionen aufzuheben.
Sein Außenminister Dschawad Sarif sagte in New York, der Iran sei zur Ratifizierung eines Zusatzprotokolls bereit, das der internationalen Atomenergiebehörde IAEA mehr Rechte bei der Inspektion iranischer Atomanlage einräumen würde. Voraussetzung sei, dass die US-Regierung ihre Sanktionen stoppen, setzten Sarif wie Präsident Ruhani hinzu. Die USA äußerten sich zurückhaltend.
Nach Ansicht von Experten könnte das iranische Angebot aber als Chance für einen Einstieg in einen Gesprächsprozess genutzt werden. Trump hat in jüngster Zeit mehrmals betont, dass er mit dem Iran ins Geschäft kommen will. Die wichtigsten Forderungen der USA sind demnach ein endgültiger Verzicht des Iran auf eine Atombombe sowie eine Einstellung ballistischer Raketentests.
Laut einem Bericht des Magazins „Politico“ denkt Trump sogar über die Ernennung des Senators Rand Paul zu seinem Iran-Gesandten nach. Trump dementierte die Meldung, betonte aber gleichzeitig, er höre zu, wenn Paul etwas zu sagen habe. „Politico“ zufolge könnte sich Paul mit Sarif treffen, der sich derzeit zu Gesprächen am UN-Sitz in New York aufhält. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel setzt sich für Versuche einer Entspannung ein.