Perspektiven für Bundestagswahl: Gabriel will sich mit Vertretern von Linken und Grünen treffen
Heute Abend treffen sich etwa 90 Abgeordnete von SPD, Linken und Grünen, um Aussichten für die Bundestagwahl zu besprechen. Laut einem Medienbericht ist auch Gabriel dabei.
SPD-Vize Ralf Stegner nimmt die Linkspartei mit Blick auf eine mögliche gemeinsame Koalition mit Sozialdemokraten und Grünen nach der Bundestagswahl 2017 in die Pflicht. „Wir wollen eine Mehrheit jenseits der Union, und dazu gehört auch eine Linkspartei, die willens ist zu regieren“, sagte Stegner dem „Spiegel“. „Dafür muss aber das Gros der Linkspartei aufhören, im Grunde Fundamentalopposition sein zu wollen.“
Die Linke müsse für sich vor der Wahl klären, „ob sie der Hauptgegner der SPD bleiben will“, sagte Stegner, der zum linken SPD-Flügel gehört. Er fügte hinzu: „Wir wollen die große Koalition nicht fortsetzen.“
Am Dienstagabend treffen sich rund 90 Bundestagsabgeordnete von SPD, Linkspartei und Grünen in Berlin, um über gemeinsame Perspektiven zu diskutieren. Laut der "Süddeutschen Zeitung" will sich auch Vizekanzler Sigmar Gabriel mit Vertretern der Linkspartei und der Grünen zusammensetzen und die Chancen für ein rot-rot-grünes Bündnis für 2017 ausloten.
Nach derzeitiger Planung wolle sich Gabriel um halb neun im Lokal "Aufsturz" in Berlin-Mitte mit seinen Gesprächspartnern treffen. Von SPD-Seite sollen nach SZ-Informationen die Abgeordneten Frank Schwabe und Sönke Rix teilnehmen, für die Linken die Parlamentarier Stefan Liebich und Halina Wawzyniak, für die Grünen die Abgeordnete Agnieszka Brugger. Sie alle gehören zum Kreis um die SPD-"Denkfabrik", der seit Jahren über rot-rot-grüne Perspektiven diskutiert.
Einer der Einladenden, der SPD-Abgeordnete Matthias Miersch, hält die Gemeinsamkeiten der großen Koalition für fast aufgebraucht. "Es gilt nun, über Alternativen nachzudenken", sagte er am Dienstag im ARD-"Morgenmagazin". Gefragt nach Differenzen etwa mit der Linken zur NATO, sagte Miersch: "Wenn man sich erst einmal auf den Weg macht, kann man Kompromisse finden."
Im SPD-Bundesvorstand hatte am Montag eine Mehrheit davor gewarnt, das Dreiertreffen als Auftakt zu einem politischen Projekt zu erklären.
Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter bewertete das Treffen positiv. „Ich begrüße es, dass Grüne, SPD und Linkspartei zu Gesprächen auch im größeren Rahmen zusammenkommen“, sagte er der „Rheinischen Post“. „Demokratie braucht Auswahl“, fügte er hinzu. „Deshalb würde ich es begrüßen, wenn bis zur Wahl stabile Brücken gebaut werden können und auch ein Bündnis mit SPD und Linkspartei grundsätzlich denkbar wird.“
Klar sei allerdings, dass die Grünen weiter auf einen „Kurs der Eigenständigkeit“ setzten. Man arbeite an realistischen Optionen - „in die eine wie in die andere Richtung“, so Hofreiter. (mit dpa)
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