Neue Koalition in Italien: Fünf Sterne und PD einigen sich auf Regierung mit Conte an Spitze
Die populistische 5 Sterne und die sozialdemokratische PD verständigen sich auf die Bildung einer neuen Regierung in Italien. Salvini ist damit raus.
In Italien haben die populistische Fünf-Sterne-Bewegung und die sozialdemokratische Oppositionspartei PD eine Einigung über eine Regierungskoalition erzielt.
An der Spitze der künftigen Regierung solle der bisherige Ministerpräsident Giuseppe Conte stehen, teilte der Chef der Fünf-Sterne-Bewegung, Luigi di Maio, am Mittwochabend in Rom mit.
„Wir haben dem Staatspräsidenten heute gesagt, dass es eine politische Einigung mit den Sozialdemokraten gibt, damit Giuseppe Conte erneut den Regierungsauftrag bekommen kann“, sagte Sterne-Chef Di Maio
Italiens Staatschef Sergio Mattarella hatte den Parteien eine Frist bis zum Abend gesetzt, um Neuwahlen abzuwenden, bei denen die rechte Lega Umfragen zufolge stärkste Kraft geworden wäre.
Lega-Chef Matteo Salvini hatte die Koalition mit den 5 Sternen platzen lassen und vehement einen Urnengang verlangt.
Mattarella empfängt am Donnerstag den amtierenden Premierminister Conte. Das Treffen werde um 9.30 Uhr stattfinden, teilte der Präsidentenpalast am Mittwochabend mit. Es wird erwartet, dass Mattarella Conte den Auftrag erteilt, eine Regierungskoalition zu bilden. (AFP, rtr,dpa)