Kathrin Oertel steigt aus: Führung von Pegida zerlegt sich
Die Spitze von Pegida streitet um den Kurs. Mehrere Vorstandsmitglieder, darunter Kathrin Oertel, geben ihre Posten ab. Kommt Lutz Bachmann zurück, der wegen rassistischer Facebook-Posts zurückgetreten war? Die Demo am Montag ist abgesagt.
- Matthias Schlegel
- Matthias Meisner
An der Spitze der islamkritischen Bewegung Pegida in Dresden kracht es gehörig. Wie es heißt, seien Kathrin Oertel, die bisher als Sprecherin fungierte, sowie mehrere weitere Mitglieder aus dem Organisationsteam zurückgetreten. Laut Bündnis Dresden nazifrei wurde die für kommenden Montag geplante Pegida-Kundgebung in Dresden abgesagt. Auf Facebook kündigte Pegida den nächsten "große Abendspaziergang" für den 9. Februar an.
Anlass und Auslöser für den Führungsstreit ist offensichtlich der kürzlich zurückgetretene Pegida-Gründer und -Chef Lutz Bachmann: Weil er sich, wie „stern.de“ schreibt, entgegen seinen Ankündigungen offensichtlich doch nicht ganz aus der Bewegung zurückziehen wolle, hätten andere Führungsmitglieder, darunter Sprecherin Oertel, ihren Ausstieg beschlossen. Berichten verschiedener Medien zufolge gehört dazu auch Mitorganisator Achim Exner, der mit Oertel erst am Montag zum Gespräch bei Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) war. Nicht mehr in der Führung mitwirken will demnach der ehemalige CDU-Stadtrat von Meißen, Thomas Tallacker.
Via Facebook teilte Pegida mit: „Fakt ist, Kathrin hat vorerst ihr Amt als Pressesprecherin niedergelegt. Dies ist massiven Anfeindungen, Drohungen und beruflichen Nachteilen geschuldet.“ Ein neuer Vorstand werde in den nächsten Tagen in einer Sondersitzung gewählt. Auch Bachmann stehe dafür nicht mehr zur Verfügung. Eine detaillierte Pressemitteilung folge „in den nächsten Tagen“. Exner sagte der ultrarechten Zeitung „Junge Freiheit“, es gebe eine „Tendenz zum rechten Rand, die wir nicht mittragen können“.
Der Extremismus-Experte Timo Reinfrank, Koordinator der Amadeu-Antonio-Stiftung, sieht wegen der Führungskrise nicht das Ende des Bündnisses. „Ich glaube noch nicht, dass dies das Aus ist“, sagte er der Nachrichtenagentur dpa. Das Bündnis hänge nicht an einzelnen Personen und werde in Dresden wohl eine längerfristige Erscheinung sein. Anders sieht das SPD-Chef Sigmar Gabriel. „Ich glaube, dass wahrscheinlich der öffentliche Zenit dieser Demonstrationen überschritten ist“, sagte er im ZDF und nannte es „eine Erlösung für Dresden“.
Sachsens Innenminister Ulbig verteidigte vor dem Landtag sein Treffen mit den bisherigen Pegida-Organisatoren. Attackiert wurde er dort vor allem von Linken und Grünen. Empört sind auch die Veranstalter der Großkundgebung „Offen und bunt – Dresden für alle“, die am Montag 25 000 Menschen angelockt hatte. Deren Hauptorganisator, der Mediziner Gerhard Ehninger, sagte dem Tagesspiegel, Ulbigs Treffen mit Pegida sei eine „unmögliche Sache, überhaupt nicht hilfreich, sondern stillos“. An die Adresse von Ulbig und anderen CDU-Politikern, die auf einen Dialog mit Pegida setzen, sagte er: „Versucht bloß nicht, den rechten Rand zu besetzen und dort anzuknüpfen. Das, was ihr dort gewinnen wollt, bricht in der Mitte weg.“
Sachsens SPD-Fraktionschef Dirk Panter sagte: „An unserer Haltung zu Pegida ändert sich auch nach dem Rücktritt einiger Organisatoren gar nichts.“ Er betonte, dass die SPD immer gesagt habe, mit der Führung nicht reden zu wollen. „Das tun wir auch weiterhin nicht. Schon gar nicht jetzt, da vielleicht Herr Bachmann mit seinen menschenverachtenden Parolen wieder zurückkommt.“