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Ein Schild verbietet das Tragen von Feuerwaffen im Jemen.
© AFP/Saleh Al-Obeidi
Update

Vereinte Nationen Friedensgespräche für den Jemen starten Donnerstag

Seit vier Jahren kämpfen im Jemen Huthi-Rebellen gegen die von Saudi-Arabien gestützte Regierung. Nun soll in Stockholm über eine Lösung verhandelt werden.

Die mit Spannung erwarteten Friedensgespräche für den Jemen beginnen an diesem Donnerstag. Der politische Prozess zwischen den jemenitischen Parteien solle dann in Schweden neu gestartet werden, twitterte UN-Vermittler Martin Griffiths am Mittwoch. Auch das schwedische Außenministerium bestätigte den Beginn der Konferenz am Donnerstag. Bereits zuvor waren die Delegationen der international anerkannten Regierung und der schiitischen Huthi-Rebellen in Stockholm eingetroffen. In der Vergangenheit waren alle Bemühungen um eine Lösung des mehr als vierjährigen Konflikts gescheitert.

Nach den Rebellen waren am Mittwoch auch die Vertreter der Regierung am Konferenzort Stockholm eingetroffen. Die UN bezeichnen die Situation im Jemen, das mehr als 28 Millionen Einwohner hat, als schwerste humanitäre Krise der Welt. In den vergangenen knapp vier Jahren starben in dem Konflikt nach UN-Schätzungen mehr als 28.000 Menschen, darunter etwa 10.000 Zivilisten.

Im Jemen kämpfen die Huthis gegen die Regierung, die von einer saudisch geführten Koalition unterstützt wird. Das sunnitische Saudi-Arabien sieht in den Rebellen einen Verbündeten seines schiitischen Erzfeindes Iran. Das Bündnis hat mit seinen Luftangriffen maßgeblich zur Eskalation beigetragen. Die Infrastruktur ist infolge von Bombenangriffen und Gefechten teilweise zerstört, in einigen Regionen gibt es keine medizinische Versorgung. In den vergangenen Jahren scheiterte eine Reihe von Friedensgesprächen an den verhärteten Fronten der Konfliktparteien.

Die USA riefen in Hinblick auf die Konsultationen in Stockholm zu einem sofortigen Ende der Gewalt auf. „Die Menschen im Jemen haben viel zu lange gelitten“, teilte US-Außenamtssprecherin Heather Nauert am Dienstag (Ortszeit) mit. Die USA unterstützten den UN-Sondergesandten Martin Griffiths bei dessen Bemühungen.

Erst einmal Vertrauen schaffen

In den vergangenen Wochen hatten einige vertrauensbildende Maßnahmen für Optimismus gesorgt. Erst am Montag waren 50 verletzte Rebellen „aus humanitären Gründen“ aus Sanaa ausgeflogen worden. Ihre Behandlung im benachbarten Oman war eine Bedingung der Huthis für die Teilnahme an Friedensgesprächen. Auch ein umfassender Gefangenenaustausch zwischen Regierung und Rebellen scheint bevorzustehen. Es wäre nach UN-Angaben die erste unterschriebene Vereinbarung zwischen den Konfliktparteien in dem fast vier Jahre andauernden Konflikt.

In Stockholm wird es Beobachtern zufolge auch erst einmal darum gehen, Vertrauen zwischen den Delegationen zu schaffen, nachdem diese jahrelang nicht mehr von Angesicht zu Angesicht miteinander geredet hatten. Ein Durchbruch in Stockholm ist Beobachtern zufolge zwar nicht außer Reichweite, gerechnet werden könne damit aber nicht.

Die Linke-Fraktion im Bundestag forderte die Bundesregierung derweil dazu auf, die Friedensgespräche aktiv zu unterstützen und eine Hungersnot im Jemen abzuwenden. „Wichtigster Beitrag von deutscher Seite zur Beendigung der humanitären Katastrophe in Jemen ist die sofortige Schließung aller Schlupflöcher für die Waffenlieferungen deutscher Rüstungsschmieden an Saudi-Arabien“, sagte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Sevim Dagdelen.

Das Hamburger Magazin „Stern“ und das ARD-Magazin „Report München“ hatten am Dienstag berichtet, dass der deutsche Rüstungskonzern Rheinmetall Saudi-Arabien offensichtlich auch nach einem deutschen Exportstopp über Tochterfirmen in Italien und Südafrika mit Munition versorgt. (dpa)

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