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FDP-Vize Wolfgang Kubicki äußert sich vor dem Treffen von FDP und Grünen.
© dpa

Posten für stellvertretenden Parteichef FDP nominiert Kubicki für Amt des Bundestagsvizepräsidenten

Kubicki soll Bundestagsvizepräsident werden - wenn die FDP in die Opposition geht. Ansonsten wird der FDP-Vize wohl Minister.

Die FDP-Bundestagsfraktion hat Parteivize Wolfgang Kubicki offiziell als Kandidaten für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten nominiert. Das gab Fraktions- und Parteichef Christian Lindner am Freitag nach einer Sitzung der Bundestagsfraktion der Liberalen bekannt. Die Fraktion wählte demnach zudem sechs stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Der frühere Bundestagsvizepräsident Hermann Otto Solms wurde zum Ehrenvorsitzenden der Fraktion gekürt.

Dies sei die Mannschaft für den Fall, dass die FDP "die Oppositionsrolle übernimmt", sagte Lindner zu den Personalentscheidungen. Bereits vor der Nominierung Kubickis war darüber spekuliert worden, dass der FDP-Vize im Fall einer Regierungsbeteiligung der Liberalen ein Ministeramt übernimmt.

Das Bundestagspräsidium soll auf der konstituierenden Sitzung des Bundestages am kommenden Dienstag gewählt werden. Für das Amt des Bundestagspräsidenten nominierte die Unionsfraktion den bisherigen Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU). Daneben soll jede Fraktion einen Vizepräsidenten stellen.

FDP-Chef Lindner bezeichnete die Atmosphäre in den bisherigen Sondierungsgesprächen mit Union und Grünen als "entspannt" und "konzentriert". In den Inhalten gebe es aber noch "85 Prozent Unterschiede". Die Verhandlungsteams von CDU, CSU, FDP und Grünen kommen am späten Freitagnachmittag zu einer ersten großen Sondierungsrunde zusammen, um die Chancen zur Bildung einer Jamaika-Koalition auszuloten. Es gehe darum, in "großer Runde die Ausgangslage zu erkunden", sagte Lindner. Verhandlungen im Einzelnen erwarte er noch nicht. Die Sondierungsgespräche sollen kommende Woche fortgesetzt werden. (AFP)

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