Schulz macht sein eigenes Ding: Ex-SPD-Chef startet Europa-Kampagne
Der Europawahlkampf mag nicht so recht in Schwung kommen. Der ehemalige SPD-Chef Martin Schulz will das nun ändern.
Kaum Begeisterung, wenig Zulauf und eine Kanzlerin, die zwar nach der Wahl bei der Postenvergabe in Brüssel mitreden will, aber auf den Europawahlkampf weitgehend verzichtet. Das Beschwören einer Schicksalswahl für Europa will gar nicht zum bisher müden Wahlkampf passen, der in Botschaften wie „Diesel retten“ (AfD) oder „Kommt der Mut, geht der Hass“ (Grüne) gipfeln. Den langjährigen Präsidenten des Europaparlaments, Martin Schulz wurmt das alles mächtig, vor allem auch der schlappe Wahlkampf seiner SPD. Daher startet er nun spektakulär sein eigenes Ding – mit dem Verein „Tu was für Europa“.
Zur Auftaktveranstaltung am Donnerstagabend in Berlin versammelten sich über 600 Gäste im rappelvollen Allianz-Forum am Potsdamer Platz. „Wir dürfen Europa nicht denen überlassen, die es zerstören wollen“, appellierte Schulz. „Unsere Botschaft ist: Wenn Du für Europa bist, dann tu was für Europa. Sonst werden wir zum stillen Zeugen des Untergangs einer großen Idee.“
Der Schauspieler Daniel Brühl, die Soulsängerin Joy Denalane, der Moderator Klaas Heufer-Umlauf, Bahnchef Richard Lutz, sie alle warben dafür, zur Wahl zu gehen, Europafeinden die Stirn zu bieten. Schulz zitierte den Philosophen Edmund Burke: „Für den Triumph des Bösen reicht es, wenn die Guten nichts tun!“ Schulz war so in Fahrt., dass er von der Allianz-Arena sprach, von der heute ein Signal für Europa ausgehe – das ist aber das 75.000 Menschen fassende Stadion in München.
Schulz würdigte besonders den Einsatz von Bahn-Chef Lutz, bei der Kampagne mitzumachen – viele junge Leute haben Europa erstmals mit dem Interrail-Ticket im Zug erlebt. Dieses Jahr sollen 50.000 Gratis-Tíckets an 18-Jährige vergeben werden. Nach der Veranstaltung ging es zum Hauptbahnhof, Schulz rief dazu auf, Angela Merkel im Kanzleramt zuzurufen: „Angela, tu was für Europa!“. Die beiden großen Türme am Hauptbahnhof werden im Rahmen der Aktion bis Sonntag immer abends in den Europafarben erstrahlen, die gelben Sterne auf blauem Grund. Angedacht war sogar, den Fernsehturm am Alexanderplatz in den Europafarben anstrahlen zu lassen, das würde aber bis zu 100.000 Euro kosten.
Barley kommt nett rüber, aber wieso soll man die SPD wählen?
Es ist eine überparteiliche Initiative, die über die Europawahl am 26. Mai hinaus wirken soll- Schulz ist Vorsitzender des Vereins, die europapolitische Sprecherin der Grünen, Franziska Brantner, seine Stellvertreterin, FDP-Fraktionsvize Alexander Graf Lambsdorff, leitet den Beirat. „Ich bin hier, weil ich schon immer mal Vorgruppe für Martin Schulz sein wollte“, sagte Lambsdorff, der auch lange im Europaparlament war. In emotionalen Clips erzählten ganz normale Leute, was Europa für sie bedeute und was sie ihm verdanken. Schirmherrin ist Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU).
Das Ganze ist indirekt auch eine Botschaft an seine Partei: SPD-Chefin Andrea Nahles und Vizekanzler Olaf Scholz haben Schulz kaltgestellt, sie setzen voll auf die Spitzenkandidatin, Justizministerin Katarina Barley. Er macht daher weitgehend in Eigenregie rund 100 Auftritte in dem Wahlkampf. Barley kommt zwar nett rüber, aber warum man deshalb SPD wählen soll, ist vielen Bürgern nicht klar. Es drohe ein Fiasko, wird intern gefürchtet.
2014 sah das mit Spitzenkandidat Martin Schulz (Ergebnis: 27,3 Prozent) besser aus, da war es nicht die Herausforderung durch rechte Populisten, sondern durch die russische Annektion der Krim. Ein Hauch von kaltem Krieg wehte durch Europa. Landet die SPD dieses Mal deutlich unter 20 Prozent, wird es für Nahles eng – und wer weiß, wer dann nach einem Comeback von Schulz rufen wird, den seine Rolle als Bundestagsabgeordneter nicht auszufüllen scheint.
Georg Ismar