Neues Bündnis für die Europa-Wahl: Europas Liberale gehen mit Macrons En Marche zusammen
Die Gruppe will zur drittstärksten Fraktion im Europaparlament werden - und bei der Wahl des Kommissionspräsidenten der EU den Ausschlag geben.
Das Bündnis Liberaler Parteien in Europa (ALDE) will sich nach der Europawahl Ende Mai auflösen und einen Block im Zentrum des Europäischen Parlaments (EP) mit der En-Marche-Bewegung des französischen Präsidenten Emmanuel Macron bilden. En Marche nennt die eigene Wahlkampagne "Renaissance". Diesen Schritt kündigte der Belgier Guy Verhofstadt, Vorsitzender der ALDE-Fraktion, bei einer Debatte der Spitzenkandidaten für die Europawahl am Donnerstagabend in Florenz an.
Derzeit hat die ALDE-Fraktion 69 Mitglieder aus 21 Ländern und ist die viertstärkste Gruppe im EP – nach der christdemokratischen Europäischen Volkspartei (EVP, 216 Sitze), den Sozialdemokraten (S&D, 185 Sitze) und den konservativen EU-Skeptikern (EKR, 77 Sitze). Hinter den Liberalen liegen die Fraktionen der Grünen und der Linken mit je 52 Sitzen sowie zwei rechtspopulistische EU-skeptische Gruppen mit 42 und 36 Sitzen und die 20 fraktionslosen Europaabgeordneten.
Das geplante Bündnis aus Liberalen und Macron-Anhängern wird voraussichtlich zur drittstärksten Fraktion im neuen EP. Sie könnte zur entscheidenden Kraft bei der Entscheidung über den künftigen Kommissionspräsidenten werden und bei der Bildung einer Koalition, auf die sich die Kommission stützt. Die Debatte der europäischen Spitzenpolitiker in Florenz entwickelte sich zu einem Schlagabtausch über das Ziel einer Europäischen Armee und über den Sinn der Aufstellung von Spitzenkandidaten, die den Anspruch erheben, Kommissionspräsidenten zu werden. Die EPP hat Manfred Weber nominiert, die Sozialdemokraten Frans Timmermans. Die Grünen treten mit einer Doppelspitze an, an diesem Abend vertreten durch Ska Keller.
Verhofstadt verteidigte die Entscheidung der ALDE, mit sieben Spitzenleuten aus verschiedenen EU-Staaten anzutreten, als „Protest gegen das Spitzenkandidaten-System“, das bei der Europawahl 2014 erstmals ausprobiert worden war und seither an Attraktivität verloren hat.. Die Wähler hätten in vielen Ländern gar nicht die Wahl, für den Spitzenkandidaten zu stimmen. Weber und Timmermans warfen Verhofstadt umgekehrt vor, er torpediere die noch junge Idee, dass der Kommissionspräsident aus der Europawahl hervorgehen solle.