Kim Jong Un: Erster Parteitag in Nordkorea seit 1980
Mit Spannung wird erwartet, was Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un beim ersten Kongress der herrschenden Arbeiterpartei seit 36 Jahren zu sagen hat. Doch zunächst hüllt sich Pjöngjang in Schweigen.
Seit Monaten berichteten Nordkoreas Staatsmedien im Jubelton über die Vorbereitungen zum ersten Kongress der herrschenden Arbeiterpartei seit 1980 - doch den eigentlichen Beginn umgab Geheimniskrämerei. Als am Freitag vermutlich Tausende Delegierte in Pjöngjang zusammentraten, hüllte sich das kommunistische Regime weiter in Schweigen. Auch über das Programm der wahrscheinlich mehrtägigen Versammlung wurde erneut nichts mitgeteilt. Über 100 von Pjöngjang eingeladene ausländische Medienvertreter warteten vergeblich an dem mit roten Parteibannern geschmückten Kulturhaus vom 25. April darauf, einen Blick auf den Kongress werfen zu können, wie die BBC berichtete. Mit Spannung wird erwartet, ob Machthaber Kim Jong Un den aus den Provinzen entsandten Delegierten etwa Neues zu sagen hat.
Kims Ziele sind seit 2013 klar, als das Zentralkomitee der Partei eine neue strategische Linie beschlossen hatte: der Aufbau einer Atomstreitmacht und der Wirtschaft solle gleichzeitig betrieben werden. Kims Kurs wird in Südkorea wie im Westen als perspektivlos und voller Widersprüche kritisiert. Nordkorea verteidigt seine Atomrüstung unter anderem damit, dass es sich gegen die USA schützen müsse, denen eine feindselige Politik unterstellt wird. Auch jetzt erwartet man in Südkorea, dass diese Parallel-Strategie Nordkoreas während des Kongresses noch einmal bestärkt und die Stellung Kims gefestigt werden sollen. Die Hoffnungen, dass mit Kims Übernahme der Macht von seinem Ende 2011 gestorbenen Vater Kim Jong Il auch eine Öffnung oder gar ein Kurswechsel in der Atompolitik erfolgt, hatten sich spätestens mit dem Atomtest im Februar 2013 - dem damals dritten des Landes - zerschlagen.
Im Januar dieses Jahres ließ Kim einen vierten Nuklearversuch und einen umstrittenen Raketenstart folgen. Der UN-Sicherheitsrat reagierte mit schärferen Sanktionen. Keinen Zweifel gibt es auch daran, dass das isolierte Land mit dem Kongress weltweite Aufmerksamkeit auf sich lenken will. In der Propaganda des Landes wird seit Monaten von einem „historischen Ereignis“ gesprochen, die Partei als „Mutter“ der Koreaner bezeichnet. Formal ist der Kongress, der ursprünglich alle fünf Jahre abgehalten werden sollte, das höchste Gremium der Partei. Einig sind sich Regierung und Experten in Seoul, dass Kim die Partei neben dem Militär als Stütze braucht. „Nordkorea scheint durch den Parteikongress das auf die sozialistische Partei zentrierte System und Kim Jong Uns Herrschaft festigen wollen“, sagte der Sprecher des Vereinigungsministeriums vor Beginn des Kongresses in Pjöngjang.
In Südkorea geht man zwar davon aus, dass Kim die Zügel derzeit in der Hand hält, doch wie weit seine Macht wirklich gefestigt ist, bleibt unklar. Diverse politische Säuberungsaktionen während seiner Herrschaft, denen sogar ein Onkel Kims zum Opfer fiel, waren für Seoul auch ein mögliches Anzeichen dafür, dass er sich keineswegs sicher fühlt und sich daher einer „Terrorherrschaft“ bediene. Ein weiteres Rätsel ist, warum die Pause zwischen dem sechsten und siebten Parteikongress 36 Jahre lang war. In Südkorea erklärt man sich das unter anderem damit, dass das mit dem wirtschaftlichen Niedergang zu tun gehabt habe.
Allerdings gab es bereits 2010 und 2012 Parteidelegierten-Konferenzen. Die Unterschiede zum Parteikongress sind dabei für Beobachter nicht allzu klar. Bei dem Treffen vor vier Jahren hatte die Partei Kim Jong Un, der auch Armeechef ist, zum ersten Parteisekretär gekürt. Es wird nicht ausgeschlossen, dass ihn der Kongress als Parteichef bestätigt und ihm damit die Vollmachten des alleinigen Herrschers sichert. (dpa)