Zwist zwischen den USA und der Türkei: Erdogan, der türkische Scheinriese
Staatschef Erdogan droht, das Bündnis mit Amerika zu beenden – und sich vom Westen abzuwenden. Wie stark ist er tatsächlich? Fragen und Antworten.
Wer sich in der Türkei dieser Tage patriotisch geben will, der trennt sich so publikumswirksam wie möglich vom Dollar. In Sanliurfa an der syrischen Grenze rief der Geschäftsmann Hasan Izol die Presse zusammen und setzte vor laufenden Kameras hundert Ein- Dollar-Banknoten mit einem Feuerzeug in Brand. Mit der Aktion wolle er Präsident Recep Tayyip Erdogan unterstützen, sagte Izol.
Erdogan wirft der Trump-Regierung vor, einen „Wirtschaftskrieg“ gegen die Türkei zu führen, und droht mit einem Ende des Bündnisses zwischen Ankara und Washington. Die Achsenverschiebung stärkt die Rolle Europas: Erdogans anstehender Besuch in Berlin erhält durch die Entwicklung eine neue Bedeutung.
Wieso hat sich die Krise zwischen der Türkei und den USA hochgeschaukelt?
Im Streit um die Inhaftierung des amerikanischen Geistlichen Andrew Brunson hatte US-Präsident Donald Trump am Freitag hohe Strafzölle gegen die Türkei verhängt und die türkische Lira damit auf eine rasante Talfahrt geschickt. An einem einzigen Trag sackte der Kurs der Währung gegenüber dem Dollar zeitweise um mehr als 20 Prozent ab. In Gesprächen mit den USA über Brunson hatte Erdogan zuvor hoch gepokert. Seine Regierung versuchte, im Gegenzug für die Freilassung des Priesters von Washington, weitreichende Zugeständnisse zu erhalten, scheiterte jedoch. Am Ende soll Donald Trump ultimativ Brunsons Freilassung gefordert haben. Erdogan lehnte ab.
Das brachte in Washington das Fass zum Überlaufen, denn Mitglieder der Regierung und des Kongresses sind ohnehin nicht gut auf die Türkei zu sprechen. Neben Brunson sind 19 weitere US-Bürger und drei türkische Mitarbeiter von US-Konsulaten in der Türkei inhaftiert. Auch Erdogans Absicht, das russische Raketenabwehrsystem S-400 zu kaufen, löste in der US-Hauptstadt Unmut aus, ebenso wie die Weigerung der Türken, sich an den neuen Sanktionen gegen den Iran zu beteiligen. Ungelöst ist auch ein Interessenskonflikt in Syrien, wo die USA eine kurdische Miliz unterstützt, die von der Türkei als Terrorgruppe gesehen wird. Erdogan-Anhänger werfen Washington eine Verwicklung in den Putschversuch von 2016 vor.
Wie sehr können sich Amerika und die Türkei gegenseitig schaden?
Wirtschaftlich sitzen die USA klar am längeren Hebel. Neben den Strafzöllen auf türkische Stahl- und Aluminiumeinfuhren erwägt Trumps Regierung, türkischen Unternehmen den zollfreien Zugang zum US-Markt zu verwehren. Die Ächtung der Türkei durch die Strafzölle und die Sanktionen gegen zwei Minister aus Erdogans Regierung senden ein sehr negatives Signal an internationale Anleger. Mit dem Vorwurf der USA, Ankara behandele amerikanische Staatsbürger wie Brunson als politische Geiseln, wird die Türkei in die Nähe von Staaten wie Nordkorea oder Iran gerückt.
Ankara kann dem auf wirtschaftlichem Gebiet kaum etwas entgegensetzen, hat aber andere Möglichkeiten. So fordern Erdogan-Anhänger, die wichtige südtürkische Luftwaffenbasis Incirlik für die US-Militärs zu sperren. Dies würde den Kampf der USA gegen den Islamischen Staat in Syrien behindern. Incirlik wird seit einem halben Jahrhundert von der Nato genutzt und ist zu einem Symbol der strategischen Bedeutung der Türkei für das westliche Bündnis geworden.
Könnte sich die Türkei endgültig vom Westen abwenden?
Schon seit Jahren liebäugelt Erdogan immer wieder mit engeren Beziehungen zu Russland und asiatischen Staaten. Zuletzt dachte er laut über einen Beitritt der Türkei zu der Gruppe der sogenannten BricsStaaten (Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika) nach. Auch ein Anschluss an die von Russland und China dominierte Schanghai-Gruppe wird in Ankara immer wieder diskutiert.
Offiziell betonten die Regierenden in Ankara bisher stets, diese außenpolitischen Initiativen seien nicht als Alternative zu der traditionellen Westbindung der Türkei gedacht, sondern als Ergänzung. In der derzeitigen Krise mit den USA droht Erdogan aber, Washington sei drauf und dran, die Türken als Partner zu verlieren. Nach Trumps Sanktionsentscheidung vom vergangenen Freitag telefonierte Erdogan demonstrativ mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin.
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Wären Russland und China strategische Alternativen für die Türkei?
Nein. Mit Russland arbeitet Erdogan zwar im Syrien-Konflikt eng zusammen, doch verfolgen beide Länder in anderen Regionen wie dem Kaukasus oder dem Balkan völlig unterschiedliche Ziele. Auch wenn sich der türkische Präsident in den vergangenen Jahren wesentlich häufiger mit Putin getroffen hat als mit amerikanischen oder europäischen Spitzenpolitikern, so bleiben beide Länder doch regionale Rivalen. Auch das türkisch-russische Zweckbündnis in Syrien steht auf einem wackeligen Fundament: Während Putin den syrischen Staatschef Baschar al Assad stützt, fordert die Türkei Assads Entmachtung.
Auch das Verhältnis zu China ist nicht problemfrei. Beide Länder streben zwar einen Ausbau der wirtschaftlichen Beziehungen an, insbesondere mit Hilfe der modernen Seidenstraße, über die chinesische Güter schneller nach Europa transportiert werden sollen. Vor einigen Tagen gab Erdogan zudem die Ausgabe türkischer Yuan-Anleihen bekannt. Auf diese Weise will der türkische Präsident die Abhängigkeit seines Landes vom US-Dollar senken. Doch Erdogans Rolle als selbst ernannter Fürsprecher bedrängter Muslime überall auf der Welt kompliziert das Verhältnis zu Peking. Er brandmarkte den Umgang der chinesischen Regierung mit der muslimischen Minderheit der Uiguren einmal als „Völkermord“.
Welche Rolle spielt die EU?
Realistischer als Bündnisse mit Russland oder China ist eine türkische Neuausrichtung auf die EU. Die Europäer sind Abnehmer von mehr als 44 Prozent der türkischen Exporte und damit als Handelspartner unverzichtbar. Seit Monaten arbeitet Ankara an einer Normalisierung der Beziehungen zu Europa. Regierungsnahe Kommentatoren in der Türkei sehen Ankara und Brüssel bereits als Partner im Abwehrkampf gegen Trumps Politik. Allerdings wird es keine Rückkehr zu dem engen Verhältnis zwischen Brüssel und Ankara geben, das auf dem Höhepunkt des türkischen EU-Strebens im vorigen Jahrzehnt herrschte. Die Türkei sei kein Land mehr, das sich vom Ausland alles vorschreiben lasse, sagte Außenminister Mevlüt Cavusoglu vor Kurzem.
Welche Bedeutung hat Erdogans geplanter Besuch in Berlin?
Angesichts seines Streits mit den USA wird der für September geplante Staatsbesuch von Erdogan in Deutschland zu einem wichtigen Test der neuen türkischen EU-Politik. Einfacher wird die Visite dadurch nicht unbedingt. Simon Waldman, Mercator-IPC-Fellow am Istanbul Policy Center, sieht in der türkisch-amerikanischen Krise Anzeichen einer türkischen Selbstüberschätzung. Erdogan und seine Gefolgsleute betrachteten die Türkei als „neue aufstrebende Macht, die die alten Mächte herausfordert“, sagte Waldman. Dies könnte auch das Verhältnis zu Europa und zu Deutschland erneut belasten. Waldman zitierte die Einschätzung eines US-Diplomaten in Ankara aus den vergangenen Jahren: Die Türkei habe Ambitionen wie eine Luxuskarosse, aber nur die Möglichkeiten eines Kleinwagens.