Deutschland und China: Eine deutsche Fregatte auf dem Weg ins Südchinesische Meer
Am Montag läuft die Fregatte "Bayern" in Richtung Indo-Pazifik auf. Warum das ein bedeutender Schritt für die deutsche Sicherheitspolitik ist. Ein Kommentar
Die Fregatte „Bayern“ hat seit Juni einen Twitter-Account. Am Freitag war dort zu lesen: „Die Crew hat jetzt noch ein kurzes ,Kuschelwochenende’ mit den Lieben daheim. Und dann geht’s los.“ Dazu ein Smiley.
Ob diese Art der Kommunikation angemessen ist, darüber lässt sich streiten. An diesem Montag soll das Schiff der deutschen Marine auslaufen und sieben Monate unterwegs sein. Es wird an Nato- Manövern im Mittelmeer teilnehmen und soll dann das Südchinesische Meer befahren, mit Stationen in Japan, Korea, Singapur und Australien. Es ist eine Fahrt in eine angespannte Region. China beansprucht das Südchinesische Meer für sich. Seit Jahren kommt es zu Konflikten mit anderen Anrainerstaaten und nicht zuletzt mit den USA, die mit Schiffen in den Gewässern kreuzen, um zu zeigen, dass sie den chinesischen Anspruch nicht anerkennen. Auch Großbritannien und Frankreich sind mit Schiffen vor Ort.
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Die Mission ist riskant, aber ein wichtiger Schritt für die deutsche Sicherheitspolitik. Dass die „Bayern“ nun tatsächlich ausläuft, zeigt den langsamen Wandel im außenpolitischen Selbstverständnis.
Die Mission der Fregatte "Bayern" ist ein wichtiger Schritt für die deutsche Sicherheitspolitik
Begründet wird der Einsatz damit, man wolle die internationale Zusammenarbeit stärken, also Partner wie Japan unterstützen, Länder, die sich durch China bedroht sehen. Die Regeln der internationalen Ordnung müssten durchgesetzt und außerdem die Seewege freigehalten werden.
Als der damalige Bundespräsident Horst Köhler 2012 sagte, dass für eine Außenhandelsnation wie Deutschland „im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig“ sei, unter anderem um Handelswege zu schützen, war die Ablehnung so massiv, dass er zurücktrat. Als Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer 2019 in einer Grundsatzrede die Entsendung einer Fregatte in den Indo-Pazifik ins Spiel brachte, wurde sie von der Opposition kritisiert und belächelt: Deutsche Fregatten? Sind die überhaupt einsatzfähig?
Es geht auch darum, Partnerstaaten in der Region zu unterstützen
Doch immer mehr setzte sich die Erkenntnis durch, dass Chinas Hegemonialpolitik nicht nur für die deutsche Wirtschaft eine große Herausforderung ist. In gleichem Maße nahm das Bewusstsein dafür zu, dass Deutschland und die EU ihre Beziehungen zu den Demokratien in der Region stärken müssen, auch durch militärische Solidaritätsbekundungen wie diese. Im September 2020 hat die Bundesregierung eine Indo-Pazifik-Strategie verabschiedet, die jene strategischen Ziele benennt, die nun die Mission der „Bayern“ begründen.
Es ist zunächst nur eine Mission, aber ein wichtiger Schritt, das Leierkastenversprechen deutscher Sicherheitspolitik zu erfüllen: mehr Verantwortung zu übernehmen, auch jenseits von Europa.