25 Jahre Einigungsvertrag: "Ein Wunder der Geschichte"
Mit einer Festveranstaltung erinnerte das Innenministerium an den 25. Jahrestag des Einigungsvertrags, unter anderem mit Wolfgang Schäuble und Thomas De Maizière.
Der Einigungsvertrag sei eine unterschätzte Großtat, das sagte Innenminister Thomas de Maizière (CDU) anlässlich der Feierlichkeiten zum 25. Jahrestag des Vertragsabschlusses im Berliner Kronprinzenpalais. Es seien besondere Verhandlungen gewesen, sagte de Maizière weiter, „es ging um die Deutsche Einheit“. Zusammen mit Finanzminister Wolfgang Schäuble, der die damaligen Verhandlungen als Innenminister der Bundesrepublik führte, und des ehemaligen Staatssekretärs der DDR, Günther Krause, erinnerte De Maizière an die Vertragsverhandlungen, die heute eine „Ermutigung seien, große Projekte anzugehen“.
Der Historiker Prof. Graf von Kielmansegg erläuterte in seiner Festrede, der Einheitsvertrag sei ein „Wunder der Geschichte“ gewesen. Der Vertrag müsse immer in Hinblick auf die „Dynamik des fortschreitenden inneren Verfalls der DDR“ gesehen werden, die niemand unter Kontrolle gehabt habe. Trotz einiger Probleme die durch den Einigungsvertrag ausgelöst wurden, habe der Vertrag den „Test der Geschichte bestanden“, sagte der Historiker weiter.
Der ehemalige Staatssekretär der DDR, Günther Krause, betonte, dass die Verhandlungen damals unter erheblichen Zeitdruck gestanden hätten, die Flüchtlingssituation zwischen Ost und West sei vom Ausmaß her mit der heutigen Situation vergleichbar gewesen. Wolfgang Schäuble erinnerte daran, dass der Einheitsvertrag auch der Beitritt der DDR zur EU gewesen sei. „Der Vertreter der EU-Kommission ist dabei niemals auf die Bremse getreten“, sagte Schäuble.
Einig war man sich bei den Punkten, die während der Vertragsverhandlungen am kontroversesten diskutiert wurden. Dies seien vor allem die Anerkennung von schulischen und beruflichen Abschlüssen gewesen, als auch die Gesetzgebung zum Thema Abtreibung, die sich in den zwei Staaten wesentlich unterschied. Der Historiker Graf von Kielmansegg fügte hinzu, dass auch die Kräfte zwischen Bund und Ländern in Westdeutschland im Kontext der Verträge nicht zu vernachlässigen seien.
Der Einigungsvertrag war der zweite große innenpolitische Schritt zur deutschen Einheit, nachdem bereits am 18. Mai 1990 mit dem 1. Staatsvertrag die wirtschaftliche und soziale Einheit hergestellt wurde. Am 31. August 1990 folgte dann mit dem Einigungsvertrag eine Grundlage für die politische und staatliche Einheit, die durch einen Beitritt der DDR zur Bundesrepublik vollzogen werden sollte. Nachdem sowohl die Volkskammer der DDR, als auch der Bundestag zugestimmt hatten, trat der Einigungsvertrag im September 1990 in Kraft.
René Bosch