Treffen Trump und Kim: Ein Friedensschluss wäre zu wenig
Erneut treffen sich Donald Trump und Kim Jong Un mit großer Geste zum Atomgipfel. Was als Erfolg zu werten wäre – und was als Enttäuschung. Eine Analyse.
US-Präsident Donald Trump und der nordkoreanische Diktator Kim Jong Un haben sich am Mittwochabend vietnamesischer Zeit zum ersten Gedankenaustausch in Hanoi zurückgezogen. Das zweitägige Treffen am Mittwoch und Donnerstag ist ihre zweite persönliche Begegnung nach ihrem ersten Atomgipfel im Juni 2018 in Singapur. Nordkorea hat seit vielen Monaten keine Massenvernichtungswaffe mehr getestet und keine Raketenversuche unternommen. Mit diesen Erfolgen rechtfertigt Trump seine umstrittene Politik, sich mit Kim zu treffen. Beim zweiten Gipfel steht er unter Druck, weitere Erfolge zu erzielen. Hier ist ein Leitfaden, um die Ergebnisse zu bewerten.
Was will Trump erreichen?
Im Winter 2016/17 hat Trump zwischen seiner Wahl und der Amtseinführung geschworen, er werde das Problem der nordkoreanischen Atomwaffen lösen. Daran wird er gemessen: Erreicht er im Laufe mehrerer Gipfel, dass Nordkorea seine Atomwaffen aufgibt? Oder, in der allgemeineren Formulierung: dass die koreanische Halbinsel atomwaffenfrei wird? Die generelle Zusage, dass auch Kim ein atomwaffenfreies Korea anstrebt, erhielt Trump beim Singapur-Gipfel vor acht Monaten. Es fehlt aber eine Frist, bis wann das Ziel erreicht werden soll. Es fehlten auch konkrete Zwischenschritte für den Weg dahin.
In den Augen der US-Wähler kann Trump erst dann einen vollen Erfolg vermelden, wenn Nordkorea auf nachprüfbare Weise alle Atomwaffen vernichtet hat, seine Atomanlagen abgerissen hat und das spaltbare, waffenfähige Material herausgegeben hat. Es wäre ein Wunder, wenn Trump und Kim den Weg dahin bei dem Gipfel in Hanoi ausbuchstabieren. Wenn Trump aber konkrete Zugeständnisse für den langen Weg zu diesem Ziel erreicht, wäre das ein Erfolg.
Trumps Geheimdienstdirektor Dan Coats hat im Januar zu bedenken gegeben: Es ist "unwahrscheinlich, dass Nordkorea alle Atomwaffen und deren Produktionsstätten aufgibt. Sie sind entscheidend für das Überleben des Regimes." Manche interpretierten das als riskante Korrektur des Präsidenten. Andere meinten, es helfe Trump, wenn die Erwartungen an den Gipfel reduziert werden.
Vom Ausmaß konkreter Schritte auf dem Weg zum atomwaffenfreien Nordkorea hängt auch ab, welches Bild von Trump in den Geschichtsbüchern steht: der Präsident, der das Nordkorea-Problem verschlimmerte? Oder der Präsident, der es einer Lösung zuführte? In das erste Jahr der Trump-Präsidentschaft fallen zwei wenig schmeichelhafte Einschnitte: Nordkorea testete eine Wasserstoffbombe. Und es schoss eine Langstreckenrakete ab, die laut Berechnungen aus den Testdaten eine Großstadt in den USA erreichen kann.
Das sind Eckdaten, die für eine negative Bilanz der Nordkorea-Politik in der Trump-Präsidentschaft sprechen. Das zweite Amtsjahr begann mit wüsten Drohungen. Die Konfrontation leitete dann aber persönliche Verhandlungen mit Kim ein. Er braucht messbare Erfolge, damit sie den ersten Teil der Bilanz überstrahlen. Bisher hat Nordkorea nicht einmal eine Liste seiner Atomanlagen vorgelegt. Dafür fehle es an Vertrauen, war die Begründung.
Was will Kim erreichen?
Kim möchte die Sanktionen gegen Nordkorea loswerden. Das ist sein wichtigstes Ziel. Er will Produkte, für die er harte Devisen bekommen kann wie Seefrüchte und Schalentiere sowie Kohle und andere Bodenschätze exportieren. Mit Bedacht wurde Vietnam als Ort des Gipfels gewählt. Auch Vietnam war ein Kriegsgegner der USA, ist 40 Jahre nach Kriegsende aber eine boomende Wirtschaft.
Kim verlangt im Gegenzug für nordkoreanische Abrüstung entsprechende Zugeständnisse von Südkorea und den USA. Südkorea hat keine Atomwaffen. Die USA müssten ihre Atomwaffen aus Südkorea und umliegenden Ländern abziehen und Garantien abgeben, dass sie diese Waffen nicht rasch wieder nach Südkorea verlegen.
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Kim fordert zudem den Abzug der US-Truppen aus Südkorea. Und verlangt als Einstieg den Verzicht auf gemeinsame Manöver der USA mit Südkorea. An diesem Punkt kommen die Sicherheitsinteressen Südkoreas ins Spiel, ein enger Verbündeter der USA. Südkorea verlässt sich auf die USA. Es hat keine so starke Armee wie Nordkorea und wäre dieser Übermacht ausgeliefert, wenn die USA im Tausch gegen Denuklearisierung ihre Truppen abziehen. In Südkorea haben manche die Sorge, Trump werde Südkoreas Interessen ignorieren, wenn er nur so zu einem Erfolg mit Kim kommen könne.
Was wäre ein Erfolg?
Als kleiner Erfolg könnte gelten, wenn Nordkorea seine Bereitschaft erklärt, eine Liste seiner Atomanlagen und eine Liste seiner Atomwaffen vorzulegen. Ein größerer Erfolg wäre, wenn Nordkorea den Abbau wichtiger Atomanlage zugesteht, ganz voran der Anlage in Yongbyon. Skeptiker wenden freilich ein, dass Nordkorea mit dem Bau geheimer neuer Anlagen begonnen habe, deren Lage nicht bekannt ist. Dann wäre der Abriss der alten Anlagen an den bekannten Orten eine Mogelpackung.
Ein größerer Erfolg wäre die Bereitschaft, einzelne Atomwaffen unter Aufsicht zu vernichten; Nordkorea soll 30 haben. Auch die Herausgabe spaltbaren Materials, das waffenfähig ist, wäre ein Erfolg.
Was wäre eine Enttäuschung?
Wenn Trump keine konkreten Zugeständnisse von Kim in der Atomwaffenfrage erwirken kann, wäre das eine Enttäuschung. Natürlich haben beide vorgebaut, dass der Gipfel nicht als kompletter Misserfolg endet. Zwei Auswege bieten sich an, um konkrete Ergebnisse vorzuweisen, ohne große Zugeständnisse zu machen.
Erstens eine Erklärung über das Ende des Kriegszustands zwischen den USA und Nordkorea. Der Koreakrieg 1953 endete mit einem Waffenstillstand. Es kam aber nie zum offiziellen Friedensschluss. Eine Erklärung über das Ende des Kriegszustands wäre eine nette Geste, aber kein großer Fortschritt.
Trump und Kim wollen auch vereinbaren, diplomatische Vertretungen in der jeweils anderen Hauptstadt zu eröffnen. Sie sollen aber nur den Status von "Verbindungsbüros" und nicht von Botschaften haben. Auch das wäre ein erfreulicher Schritt, aber kein beeindruckender Erfolg. Wenn die offiziellen Ergebnisse auf diesem Niveau bleiben - Beendigung des Kriegszustands, Eröffnung von Verbindungsbüros - wäre das ein Zeichen, dass größere Fortschritte nicht möglich waren. Das wäre eine Enttäuschung. Und ein Rückschlag für Trumps Ziel, eine substanzielle Veränderung im Verhältnis zu Nordkorea einzuleiten und die Bedrohung so zu reduzieren.