So funktionieren Populisten: Donald Trump ist Amerikas Äquivalent zu Silvio Berlusconi
Von Donald Trump bis Jeremy Corbyn: Wie aus Sektierern Verführer werden. Ein Kommentar.
Aus dem rechten wie dem linken Milieu tauchen sie auf, die neuen Populisten. Donald Trump ist dabei das jüngste Phänomen, Amerikas Äquivalent zu einer flamboyanten Figur wie Italiens Silvio Berlusconi. Trump verdankt seine Triumphe dem Prinzip, auf komplexe Fragen einfachste Antworten zu geben.
Liebend gern fallen Hunderttausende auf seine schlichten, nationalen Losungen herein. Der Klimawandel sei eine gemeine Erfindung der Chinesen, um Amerikas Wirtschaftskraft zu drosseln, trompetet Trump. Hillary Clinton würde immer erst in irgendwelchen Statistiken oder Papieren nachlesen, ehe sie eine Antwort gibt, schnaubt der US-Präsidentschaftskandidat über seine Rivalin. Er nicht: „You ask me a question – I give you an answer!“
Donald Trump gibt einfachste Antworten auf komplexe Fragen
„Faulheit ist eine Eigenschaft von Schwarzen“, erklärt der Milliardär ohne Skrupel: „Schwarze Kerle, die mein Geld zählen – ich hasse das!“ Wanderarbeitern aus Mexiko will Trump mit seinem persönlichen Projekt Mauerbau begegnen: „Ich werde eine Riesenmauer errichten!“, verkündete er. „Glaubt mir, niemand baut Mauern besser als ich – und ich werde sie sehr kostengünstig bauen. An unserer Südgrenze werde ich eine große, große Mauer bauen und Mexiko wird dafür zahlen! Merkt euch meine Worte.“
Ähnlich schlichtnational unterwegs ist Ungarns Premier Viktor Orban, der seiner Bevölkerung mehr Budapest und weniger Brüssel verspricht. Auch Orban verspricht der Bevölkerung einen Schutzwall – 175 Kilometer lang soll die von Nato-Draht gesäumte Mauer an der Grenze zu Serbien noch werden, um fremde Eindringlinge abzuhalten. Vorbild ist dabei weniger Trumps noch virtuelle Mauer als vielmehr Griechenlands Sperrzaun entlang der türkischen Grenze. In Frankreich wettert Marine le Pen vom Front National wider die Folgen „verantwortungsloser Immigrationspolitik“ seit Nicolas Sarkozy und wirft damit ihre Angel am rechten Teichrand der Konservativen aus. Migranten, sagt le Pen, nähmen Franzosen den Wohnraum weg, die Flut der Einwanderer müsse gebremst werden. Traditionell gehört eine Rhetorik des Absperrens und Spaltens zum Arsenal rechter Populisten, erst recht in Zeiten großer Veränderungen.
Das Prinzip Donald Trump funktioniert auch in Teilen Europas
Ein Vierteljahrhundert nach dem Kalten Krieg wird immer deutlicher, dass eine Neuordnung der Weltwirtschaft im Gange ist, dass effiziente supranationale Strukturen gebraucht werden, um staatenübergreifende Probleme zu regulieren und zu lösen.
Je weniger es den Kräften der demokratischen Vernunft gelingt, die notwendigen Veränderungen zu vermitteln, desto freiere Bahn haben die politischen Sektierer und Verführer, die den Verängstigten, als säßen sie mit ihnen am Stammtisch, weismachen: „Ich sage euch, wie es ist!“ Großbritanniens Labour-Partei werde sich selber „in die Wildnis“ schicken, prophezeit der „Economist“, wenn sie am 12. September den Linkspopulisten Jeremy Corbyn zum Parteivorsitzenden wähle, der unter anderem für eine amerika- und israelfeindliche Politik steht.
Corbyn will den Austritt aus der Nato, plädiert für Verstaatlichungen im großen Stil und die Wiedereröffnung des Kohlebergbaus. Er gilt als der Alexis Tsipras der Britischen Inseln. Corbyns Gegenüber im rechten Spektrum ist Nigel Farage von der europafeindlichen Ukip, der britischen Unabhängigkeitspartei. Sie verspricht weniger Einwanderung, weniger Steuern, höhere Einkommen, höhere Sicherheit, keine Homoehe – kurz alles, was Ängste aufgreift.
Dass in diesem Klima Politiker wie Altkanzler Helmut Schmidt verehrt werden, wenn sie verächtlich vor „Visionen“ warnen, befördert noch die Tendenz zur politischen Verwahrlosung. Und die wird, in Zeiten der ungehemmten Hetze im Internet und der Ausbreitung von Terror in instabilen Regionen, umso bedrohlicher. Visionen, produktive, gute und staatenübergreifende, sind längst da. Teils sind sie schon verwirklicht, an erster Stelle in Gestalt der Europäischen Union, die Jahrzehnte des Friedens zwischen einstigen Gegnern gebracht hat und Vorbild sein kann für heute noch zersplitterte Regionen, Kontinente.
Es kommt jetzt auf passionierte, visionäre, couragierte Demokraten an, sich nicht zum Spielball der Populisten machen zu lassen, indem sie bald hier, bald da eine Stimmung aufnehmen, um Stimmen zu fangen. Denn dass derlei reaktive Politik purem Opportunismus entspringt, spüren besonders die Gruppen in der Bevölkerung, die bei „authentischen“ Stammtischlern, von schlichtnational bis brutalnational, ihre falsche Versicherung suchen.