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Sigmar Gabriel (SPD) und Angela Merkel (CDU).
© AFP/Steffi Loos

Große Koalition im Bund Die SPD geht fremd - mit Ansage

Das rot-rot-grüne Treffen vom Dienstagabend soll eine Wiederholung finden. Quasi Fremdgehen mit Ansage. Warum sollte die Union das nicht genauso machen? Ein Kommentar.

Ein Kommentar von Stephan-Andreas Casdorff

Wehe, die SPD beschwert sich. Dazu hat sie diesmal nämlich keinen Grund. Ihr Treffen mit den anderen Roten, also den Linken, und Grünen kann von den Schwarzen gar nicht missverstanden werden. Selbstredend hat es stattgefunden zum Zwecke der Vorbereitung auf das, was im Bund Ende 2017 kommen könnte: R2G, Rot-Rot-Grün.
100 Abgeordnete! Das kann man nicht wirklich einen kleinen Zirkel nennen. Und weil es so schön war, soll das Treffen gleich noch mal stattfinden, im Dezember, dann auch noch mit Arbeitsgruppen, um „Schnittmengen auszuloten“, heißt es ganz offiziell aus der SPD. Fein ist derartiger Umgang nicht, jedenfalls nicht unter sogenannten Koalitions"partnern", die ja doch noch eine ziemliche Wegstrecke bis Ende nächsten Jahres vor sich haben und einiges zusammen bewerkstelligen müssen. Das war jedenfalls die Ansage.
Jetzt ist es eher Fremdgehen mit Ansage. Wozu das führt, kann sich jeder selbst ausrechnen. Will sich die SPD etwa doch noch in dieser Legislaturperiode neu ausrichten? Das hatte der SPD-Vorsitzende ja eigentlich ausgeschlossen. Nur sind die Genossen wie die Vertreter der Christenunion da mit Vorhersagen vorsichtig geworden.

Schwarz, Grün, Gelb hätten auch einiges zu besprechen

Aber nun doch mal rasch auf die andere Seite geschaut. Man stelle sich das umgekehrt vor! Wie die SPD dann reagieren würde: mit Zeter und Mordio. Da war doch beispielsweise CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt sehr vornehm zurückhaltend in ihrem Kommentar zum ersten Treffen: „Das trägt nicht gerade zur Vertrauensbildung in der Koalition bei.“ Das kann man wohl sagen. Aber wer sagt eigentlich, dass die Union es nicht genau so handhaben kann? In einer offenen Zweierbeziehung darf doch jeder mal – will sagen: Die CDU und die CSU könnten sich jetzt zwecks neuer Bündnisse und zur Abwechslung mit den schwarzen Grünen treffen, nennen wir sie die Kretschmänner, und mit den Liberalen unter Christian Lindner. Das wäre dann R2G auf der einen Seite und „Jamaika“ auf der anderen, nach den Farben einer solchen Koalition benannt. Zu besprechen hätten auch die drei einiges. Die FDP hat sich verändert, aber nicht so, dass die Union sie nicht wiedererkennen würde. Die Freidemokraten wollen mehr Bildung, mehr digitalen Anschluss, wollen soziale Marktwirtschaft, aber eine neue, eine 3.0 – das geht mit Grünen wie mit Schwarzen. Mehr noch, es könnte sogar eine Art Vision sein: die Marktwirtschaft unter veränderten Bedingungen auch verändert zu definieren, auf dass es gelingt, zugleich gegen neue Prekariate anzugehen. Die Sozialpflichtigkeit des Eigentums wird ja von keinem bestritten. Und seit Karl-Hermann Flach 1971 ist klar, dass sich der liberale Leistungsbegriff nur rechtfertigen lässt, wenn „zumindest starke Annäherung der Startchancen in der Gesellschaft besteht“. Apropos Startchancen: Allenthalben finden Lockerungsübungen statt – warum nicht bei der Wahl des nächsten Bundespräsidenten? Man glaubt der SPD sowieso nicht, dass es keinen Zusammenhang zwischen ihrem Treffen und der Kandidatensuche gibt. Über solche Spekulationen braucht sie sich also auch nicht zu beschweren.

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