Sozialdemokrat Lars Castellucci über die Groko: "Die SPD bleibt vertragstreu"
Der baden-württembergische Sozialdemokrat Lars Castellucci über einen möglichen Rechtsruck der CDU und das politische Profil der SPD in der Groko.
Herr Castellucci, glauben Sie ein Rechtsruck der CDU könnte den Sozialdemokraten helfen, in der Groko ihr eigenes Profil zu schärfen?
Damit die SPD wieder stark wird, muss sie sich selbst verändern - nicht die Groko. Dass die Koalition insgesamt so ein erbärmliches Bild abgibt, ist nicht die Schuld der Sozialdemokraten. Das liegt am Riss, der durch die Union geht. Die Kanzlerin hat nicht mehr die Kraft, diese Regierung zusammenzuhalten. Wie lange wir Sozialdemokraten das noch mitmachen, müssen wir uns genau überlegen.
Also raus aus der Groko?
Es wäre Träumerei, zu glauben, dass für die SPD alles gut wird, wenn sie nur die Regierung verlässt. Politik muss verlässlich sein. Deshalb bleiben wir als SPD erst einmal vertragstreu.
Was muss die SPD tun, um wieder nach vorne zu kommen?
Wir müssen wieder zu einer echten Fortschrittspartei werden.
Kling abstrakt.
Die SPD muss den Leuten wieder Hoffnung machen auf ein besseres Morgen. Wenn es um Reformen geht, reagieren heute viele skeptisch. Ohne ein positives Bild von Veränderung kann die SPD aber nicht erfolgreich sein. Daran müssen wir arbeiten.
Was heißt das genau?
Nehmen wir den Sozialstaat. Der wirkt auf viele Menschen kalt und unfreundlich. Sie haben Angst, wenn sie aufs Amt müssen. Deshalb müssen wir den Sozialstaat umbauen zu einem Partner der Bürger. Wenn ich mit dem Formular auf dem Amt nicht zurecht komme, habe ich ein Recht darauf, dass mir jemand hilft.
Welchen Fehler darf die SPD jetzt auf keinen Fall machen?
Wir wurden in der Vergangenheit oft als zu taktisch wahrgenommen. Legen die Grünen in den Umfragen zu, sprechen auch wir auf einmal von Umwelt. Gewinnt die AfD, schaut man, ob man nicht etwas unfreundlicher zu Flüchtlingen sein sollte. Wir brauchen eine klare Haltung. Wir haben eine friedenspolitische Tradition, da darf man keine Waffen in Konfliktregionen exportieren. Zugleich dürfen wir uns nicht ständig nur mit uns selbst beschäftigen. Politik ist kein Selbstzweck, sondern für die Menschen da.