Merkel oder Schulz: Die neue K-Frage
Der frisch gekürte SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz bringt die Wahlkampfaufstellung von CDU und CSU durcheinander. Wie will die Union gegen den Sozialdemokraten auftreten?
Die Herren Generale wirken etwas angefasst. Dass Martin Schulz als Überraschungskanzlerkandidat der SPD einen Aufschwung in den Umfragen bescheren würde, war ja klar – aber muss es gleich so steil nach oben gehen? Am Donnerstagabend präsentiert die ARD in ihrem „Deutschlandtrend“ einen Befund, bei dem sich auch die Demoskopen kurz mal zwicken mussten. Schulz lässt seine Partei auf lange unerreichte Prozentzahlen steigen – vor allem aber deklassiert er regelrecht die Kanzlerin. 50 Prozent der Befragten würden ihn direkt zum Kanzler wählen, nur 34 Prozent Angela Merkel. Das hat kein Herausforderer je geschafft.
Die amtlichen Reaktionen aus dem Unionslager fallen leicht verkniffen aus. CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer tröstet sich mit der Volksweisheit: „Eine Schwalbe macht noch keinen Sommer!“ Sein CDU-Kollege Peter Tauber rechnet vor, dass ein Kanzler Schulz trotzdem nicht vor der Tür stehe – 28 Prozent für die SPD sind zwar Rekord in dieser Wahlperiode, aber bei immer noch 34 Prozent für die Union und Verlusten für Grüne, Linke und AfD bliebe ein Machtwechsel unmöglich. Doch auch Merkels General hält die Gelassenheit nicht durch: „Die Zahlen machen deutlich: Es geht um was, wir müssen geschlossen kämpfen!“
Die Mahnung zur Geschlossenheit gilt den eigenen Reihen. Am Sonntag treffen sich die Spitzen der Union in München zum Versöhnungsgipfel, am Montag soll Angela Merkel zur gemeinsamen Kanzlerkandidatin ausgerufen werden. Der Termin, von der CSU bis zuletzt infrage gestellt, ist heikel genug. Horst Seehofer soll die Frau preisen, auf die er ein Jahr lang eingedroschen hat. Die „Obergrenze“ für Flüchtlinge und Asylbewerber soll Bruchstelle bleiben, aber irgendwie auch nicht so wichtig sein. Schon das verlangt vom eigenen Publikum viel guten Glauben.
Die Schulz-Festspiele stören die Inszenierung des Friedensgipfels
Die Schulz-Festspiele stören die Inszenierung zusätzlich. Sie lassen den Burgfrieden als Notbund im Belagerungszustand erscheinen. Sie lassen die Sozialdemokraten träumen. Sie lassen die Kanzlerin ein wenig blass aussehen. Und je genauer man die Zahlen anschaut, desto unerbittlicher belegen sie das strategische Dilemma der Union: CDU und CSU ziehen in einen Wahlkampf, den sie gegen sich selbst verlieren könnten.
Tatsächlich bringt Schulz die Aufstellung der Strategen durcheinander. Sigmar Gabriel hätten sie als sprunghaften Luftikus hingestellt, der im Kabinett allem zugestimmt hat, was er im Wahlkampf verdammt. Der neue Konkurrent hat mit dem Kabinett nichts zu tun. Wer Schulz bei seinen ersten Auftritten zuhört, kann ja sogar den Eindruck gewinnen, er sei direkt vom Rathaus in Würselen auf dem Weg ins Kanzleramt – mit einer Zwischenstation irgendwo in Europa: Der Martin als einer von uns, der die Sprache der einfachen Leute spricht und bei dem das Wort „gerecht“ von der drögen Linkstheorievokabel zum schillernden Versprechen für jeden wird, der sich irgendwo ungerecht behandelt fühlt. Nicht zufällig geht der SPD-Aufschwung auch zu Lasten der AfD.
Der quirlige Schulz ist zudem in vielem das Gegenbild zur Kanzlerin der komplizierten Sätze. Bisher hat Merkel davon profitiert, dass sie in Krisen gelassen blieb und das Gefühl vermittelte, sie werde die Dinge schon richten. Aber in politisch hochnervösen Zeiten trifft der Klartext-Ton des Herausforderers offenbar eine Stimmung. Dass man es den Trump, Erdogan und anderen Großmäulern mal zeigen müsse, kommt über treue SPD-Wählerzirkel hinaus an. Merkel hat ihre Distanz zum Twitter-Trump früh klargemacht; aber sie ist als Regierungschefin zu gebunden für starke Worte.
Tatsächlich erlebt die Union gerade so etwas wie eine asymmetrische Demobilisierung auf andere Art: Der SPD-Kandidat eignet sich als innenpolitisch unbeschriebenes Blatt als Projektionsfläche für Viele, während in CDU und CSU etliche weiter mit der eigenen Kandidatin hadern. Dass Unionspolitiker von Schulz reihenweise fordern, er müsse sich jetzt bald mal inhaltlich positionieren, zeigt nur, dass sie die Gefahr erkannt haben.
Die CSU schießt m Netz aus vollen Rohren
Am schärfsten erkannt hat sie die CSU. Die Bayern wittern in dem demokratischen Populismus des Niederrheiners die Geistesverwandtschaft. Da macht ihnen einer die Marke „#Klartext“ streitig, die sie auf ihrer Webseite propagieren.
Offiziell heißt die Marschlinie „Gelassenheit“. Nur freilich schießt die CSU vor allem im Netz aus vollen Rohren. Der Twitter-Hashtag „#SchwafelSchulz“ ist zwar kein rechter Renner, doch es gibt ja noch andere Methoden. So postet der Sprecher der Landtagsfraktion, Franz Stangl, auf Facebook Fotomontagen, die den Herausforderer in herzlicher Verbundenheit mit unbeliebtenZeitgenossen zeigen. Schulz beim Tete-a-tete mit dem griechischen Schuldenmacher Alexis Tsipras, Schulz beim Handshake mit dem türkischen Autokraten Erdogan, darüber das Zitat „EU-Beitritt bleibt selbstverständlich möglich“. Recht klein unten rechts wird die Polemik aufgeklärt: „Plakat ist fake, Aussage ist echt.“
Die Aktion ist selbst manchem in der CSU peinlich, zeigt sie doch die Sorge, dass der Schulz-Hype am Ende sogar die sieche Bayern-SPD beflügelt. Ein paar Prozentpunkte reichen, und Horst Seehofers absolute Mehrheit ist weg. Noch mehr zu denken geben dürfte dem CSU- Chef sein eigener Punktwert im „Deutschlandtrend.“ In der Beliebtheitsliste der Infratest-Forscher verlor Merkel einen Punkt, der Bayer aber stürzte um elf Punkte ab. Einen Grund kann er auf der eigenen Facebook-Seite nachlesen. Dort wird er neuerdings mit Verräter-Vorwürfen überhäuft: „Taschenträger einer … längst überfälligen Dame“ schimpft ein Enttäuschter. Vom Merkel-Widersacher zum Herold – auf dem Weg gehen Horst Seehofer etliche Verehrer jetzt schon von der Fahne.