US-Präsident in West Point: Die neue Außenpolitik von Barack Obama ähnelt der alten
US-Präsident Obama läuft Gefahr, 2016 als erfolgloser Zauderer aus dem Weißen Haus zu scheiden. Bei seiner Rede vor der US-Militärakademie versucht er, an seiner Linie festzuhalten und dennoch nicht im amerikanischen Isolationismus zu scheitern
West Point, der Name hat Klang. Die weltberühmte Militärakademie ist ein guter Ort, um Weltpolitik zu proklamieren. Ein geeigneter Ort für Barack Obama, der große Auftritte liebt. Und einen großer Auftritt braucht der US-Präsident dringend, um sein außenpolitisches Vermächtnis zu retten.
Seit der erneuten Zuspitzung in Syrien und der hilflos hingenommenen Annexion der Krim droht Obamas erst im vergangenen Jahr entfaltete Vision einer neuen zurückhaltenden US-Außenpolitik, die sogenannte „Obama-Doktrin“, in sich zusammen zu fallen. Obama läuft Gefahr, zwar den Friedensnobelpreis verliehen bekommen zu haben, aber 2016 als erfolgloser Zauderer aus dem Weißen Haus zu scheiden. Denn in Syrien breitet sich ein islamistisches Terrornetzwerk immer weiter aus, der Nahost-Friedensprozess ist am Scheitern und der russische Präsident Wladimir Putin zeigt sich in der Ukraine wenig beeindruckt von Obamas zivilem Ansatz.
US-Außenpolitik als Erfolgsgeschichte
Der US-Präsident hat deshalb seine Rede in West Point zur diesjährigen Abschlussklasse der Akademie am Mittwoch für den Versuch genutzt, an seiner Linie festzuhalten und dennoch nicht im amerikanischen Isolationismus zu scheitern. Vor den Kadetten breitete Obama die US-Außenpolitik zunächst als Erfolgsgeschichte aus. Die Führungsriege von Al Qaida sei dezimiert „und Osama Bin Laden gibt es nicht mehr“. Gemessen an jedem Maßstab sei Amerika im Vergleich zum Rest der Welt selten stärker gewesen als heute. Jene, die behaupteten, Amerika drohe seine globale Führungsrolle zu entgleiten, „haben die Geschichte nicht verstanden oder sagen es aus parteipolitischen Gründen“.
Amerika habe mehr Verbündete auf der Welt denn je und wenn ein Taifun die Philippinen treffe, Schulmädchen in Nigeria gekidnappt werden oder maskierte Männer ein Gebäude in der Ukraine besetzten – immer sei es Amerika, an das sich die Welt um Hilfe wende.
Den einen, großen Erfolg hat Obama nur innenpolitisch
Aber auch wenn Amerika nicht mehr Weltpolizist sei und auf globale und internationale Organisationen bei der militärischen Intervention setze, zum Helfen sei das Land immer bereit. Deshalb forderte der US-Präsident den Kongress auf, einen fünf Milliarden Dollar schweren Anti-Terror-Partnerschafts-Fonds aufzulegen. Mit dessen Hilfe können die USA nach seinen Worten Anti-Terror-Einheiten in anderen Ländern aufbauen und trainieren, in Jemen, Somalia oder auch in Mali. Eine Reaktion des Kongresses darauf steht noch aus.
Innenpolitisch hat der Präsident den einen Erfolg, mit dem er in die Annalen der US-Politik eingehen wird. Der „Affordable Care Act“, die Gesundheitsreform, die in der Bevölkerung nur „Obama-Care“ genannt wird, ist seine politische Errungenschaft. Republikaner wie Demokraten haben sich jahrzehntelang daran versucht und sind gescheitert. Obama hat mit der Einführung der allgemeinen Versicherungspflicht die Vereinigten Staaten verändert.
Ob er mit der Anti-Terror-Partnerschaft die „Obama-Doktrin“ retten und damit einen außenpolitischen Grundstein für die Zukunft legen kann? Die Rede des Präsidenten war mit großer Spannung erwartet worden. „Das war alles andere als ein großer Moment“, urteilte anschließend allerdings die „New York Times“.