Was die SPD von Manuela Schwesig lernen kann: Die frisch gewählte Ministerpräsidentin verkörpert Zukunftskompetenz
Die rot-rote Regierung in Mecklenburg-Vorpommern schafft all das, was bei der Ampel gerade schiefläuft. Ein Kommentar.
Politik bietet dieser Tage nicht wirklich viel Grund, hoffnungsfroh gestimmt zu sein. Sogar seit Längerem nicht, weshalb die Wähler:innen sich schwertun mit der Antwort auf die Frage, wem sie ihre Stimme geben sollen. In Mecklenburg-Vorpommern ist das anders. Fast 40 Prozent haben die SPD unter Manuela Schwesig gewählt, sie wird zu Wochenanfang im Parlament als Ministerpräsidentin wiedergewählt, und mit dem alten Schnack, dass in dieser Ecke die Zukunft Jahre später beginnt, darf jetzt mal Schluss sein. Umgekehrt ist es: In MV sieht die SPD, was ihre Zukunft sein kann. Sein könnte.
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Das ist nicht darauf gemünzt, dass Sozialdemokraten immer mit den anderen Genossen von der Linkspartei koalieren müssten, um glücklich zu werden. Beileibe nicht. Zumal keiner weiß, wie lange es diese Linke noch gibt; die Wahlergebnisse sprechen eher für eine dürftige Zukunft.
Vielmehr ist die Art und Weise vorbildlich, wie sich die Spitzenfrauen dort – Schwesig und Simone Oldenburg – geeinigt haben: Zack, zack, und das inhaltlich auf allen Feldern. Apropos, auch beim ökologischen Landbau. Es waren nicht 300 Leute in 22 Arbeitsgruppen wie in Berlin, die auch erstmal nur Vorarbeiten für die Ampel leisten. Klingt das nicht peinlich dagegen?
Bereits mit dem Slogan der Koalition in Schwerin beginnt es: Aufbruch 2030. Den könnte die SPD im Bund auch gebrauchen. Weil es genau darum geht: Aufbruch nicht ins Wolkenkuckucksheim, nicht 2045 oder 2050, sondern jetzt und bis zum Ende des Jahrzehnts. Und, vor allem: loslegen, wie Schwesig sagt. Jawohl!
Mehr Frauen als Männer im Kabinett
Wenn die SPD sich mit den Linken, ihren Linken in der Partei, versöhnen will, dann geht es um den Dreiklang aus einer starken Wirtschaft mit guten Löhnen, sozialer Gerechtigkeit und ökologischer Verantwortung. Das konkret auch auf den Bund übertragen – und die SPD beweist die nachhaltige Zukunftskompetenz, die Schwesig schon in Anspruch nimmt. Den Dreiklang außerdem.
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Zukunft ist übrigens auch immer die Jugend, und deshalb ist der Plan nicht schlecht, ihr mehr zuzutrauen, durch stärkere Beteiligung mit dem Wahlalter 16 Jahre. Auch nicht nur Folklore ist, einen zusätzlichen gesetzlichen Frauen-Feiertag am 8. März einzuführen, dem Internationalen Frauentag. Unterlegt mit Verbesserungen für Familie und bei Bezahlung und Rente, wird es der Politik gedankt. Ach ja: Im Schweriner Kabinett sind die Frauen in der Mehrzahl. Das soll Schwesig mal einer nachmachen. Wie ist es mit dem Genossen Olaf?
Der Blick geht aktuell nach MV – und darüber hinaus: Schwesig, Malu Dreyer, Franziska Giffey, und es könnten bald noch mehr SPD- Regierungschef:innen werden. Ein kleiner Hinweis für die Zukunft.