Atomkrise: "Die Denuklearisierung Nordkoreas ist ein unerreichbares Traumziel"
Im Konflikt mit Nordkorea muss "verbal abgerüstet werden", sagt der Sicherheitsexperte Wolfgang Ischinger im Interview. Europa muss sich als Stimme der Vernunft einmischen.
Der jüngste Atomtest Nordkoreas ist weltweit auf Protest gestoßen. Die USA fordern im Weltsicherheitsrat eine schwere Strafe, den Stopp von Öllieferungen. Doch von den Vetomächten fährt Russland einen eigenen Kurs. Derzeit gebe es keine andere Möglichkeit, die Spannungen zu mindern, als dem Regime in Pjöngjang Gespräche anzubieten, meint Wolfgang Ischinger, der Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz.
Herr Ischinger, was kann Deutschland tun, um den Nordkoreakonflikt zu entschärfen?
Eine Sonderrolle Deutschlands steht nicht zur Debatte. Es kann nur darum gehen, dass die EU eine klare gemeinsame Position entwickelt, um einen Beitrag zur Deeskalation zu leisten. Wir brauchen jetzt weder Kriegsgeheul noch Megafondiplomatie. Was benötigt wird, ist stille, besonnene Diplomatie. Gerade hier kann die EU, ohne sich zu überschätzen, diejenigen unterstützen, die an Deeskalation interessiert sind. Wichtig ist aber: Wir in Europa dürfen uns nicht der Illusion hingeben, dass das Problem weit weg sei und uns ja nicht direkt betreffe. Das könnte sich als tragische Fehleinschätzung erweisen, und deshalb ist es wichtig, dass die EU sich als eine Stimme der Mäßigung und Vernunft einmischt.
Deutschland setzt im Moment auf Sanktionen. Ist das erfolgversprechend?
Das Wichtigste in der gegenwärtigen aufgeheizten Atmosphäre ist, die westlichen Ziele klar zu definieren. Es muss klar sein, dass der Westen keinen Regimewechsel anstrebt. Wir müssen uns auch darüber klar sein, dass auf absehbare Zeit die Denuklearisierung von Nordkorea ein unerreichbares Traumziel ist. Was möglicherweise erreichbar sein könnte, ist ein doppeltes Einfrieren, das heißt ein nordkoreanischer Verzicht auf weitere Tests im Gegenzug zum Beispiel für einen Verzicht auf südkoreanisch-amerikanische Manöver, die von Nordkorea als aggressiv bewertet werden. Um das zu erreichen, kann es sinnvoll sein, an der Sanktionsschraube noch weiter zu drehen. Zentral aber ist, dass man Nordkorea die Befürchtung nimmt, der Westen strebe die politische Entmachtung des Regimes an. Deshalb sind Elemente des Dialogs und der Verhandlungsbereitschaft mindestens genauso wichtig wie Sanktionsverschärfungen.
Welche Optionen gäbe es, um den Druck auf das Regime zu erhöhen?
Weitergehende Sanktionen machen dann Sinn, wenn sie im UN-Sicherheitsrat einvernehmlich beschlossen werden. Denn in der Zusammenarbeit mit China liegt der Schlüssel zum Erfolg jeder diplomatischen Initiative gegenüber Nordkorea. Es geht darum, China in eine verantwortliche Führungsrolle zu drängen. Deshalb hängt die Frage der Verschärfung davon ab, ob und in welchen Bereichen China solche Verschärfung mittragen würde. Denn eine wirksame Ausweitung der Sanktionen würde sich vor allem auf den chinesischen Handel mit Nordkorea auswirken.
Würden wirksame Sanktionen die Situation nicht auch verschärfen – durch innere Instabilität wäre Nordkorea unter Umständen noch unberechenbarer?
Deshalb sind präzise Signale so wichtig. Die internationale Gemeinschaft muss Nordkorea vor klare Alternativen stellen. Nordkorea muss gezeigt werden, dass Unnachgiebigkeit zu mehr internationalem Druck führt und Verhandlungsbereitschaft den Druck senkt. Dazu würde es gehören, der nordkoreanischen Seite glaubwürdig deutlich zu machen, dass ein Einfrieren der Tests zu Sanktionsreduzierungen führen würde. Außerdem sollte klar und deutlich signalisiert werden, dass keine der Sicherheitsratsmächte, auch die USA nicht, Nordkorea angreifen werden – es sei denn als Reaktion auf einen nordkoreanischen Angriff. Also ein expliziter Verzicht auf einen Präventivschlag.
Gibt es noch andere Möglichkeiten, auf internationalen Parkett dem nordkoreanischen Regime entgegenzutreten?
Ich denke, die einzige Möglichkeit, die es derzeit gibt, ist es, Gespräche anzubieten. Jedenfalls muss ein verbales Abrüsten beginnen und nicht der Kampf der großen Worte weitergehen.
Würde eine Anerkennung als Atommacht helfen, um die Spannungen zu lösen?
Eine Anerkennung als Atommacht würde eine massive Schwächung der internationalen Nichtverbreitungsvereinbarungen nach sich ziehen. Der Nichtverbreitungsvertrag würde seine Glaubwürdigkeit verlieren. Deshalb ist das kein gangbarer Weg. Selbst in Moskau hält man das nicht für eine sinnvolle Option. Wir haben auch weder Indien noch Pakistan anerkannt, als diese Staaten nukleare Fähigkeiten entwickelten.
Ist die Lage gefährlicher geworden als noch vor einigen Monaten?
Die Gefahr einer militärischen Eskalation ist größer geworden, weil sowohl von nordkoreanischer Seite wie vonseiten des US-Präsidenten Sprüche geklopft worden sind, die zu großen Problemen der Gesichtswahrung führen können. Präsident Trump etwa hat sich bereits öffentlich zu der Position bekannt, eine Nuklearmacht Nordkorea nicht hinnehmen zu wollen. Damit setzt er leider sich selber unter mindestens genauso großen Druck wie den nordkoreanischen Gegner. Das macht die Lage so gefährlich.
Was ist denn, Ihrer Einschätzung nach, das Worst-Case-Szenario im Moment?
Der für mich vorstellbare Gau ist, dass eine unglückliche Verkettung möglicher Missverständnisse entstehen könnte, etwa dass ein nordkoreanischer Raketenabschuss als Angriff auf Japan, Guam oder die USA interpretiert wird und militärische Gegenschläge nach sich zieht. Das könnte innerhalb kürzester Zeit zu vielen hunderttausend, gar Millionen Toten auf der dicht bevölkerten koreanischen Halbinsel führen.
Von Lukas Haas