Italiens Regierung am Ende: Der Verlierer heißt Matteo Salvini
Regierungschef Conte ist zurückgetreten. Lange hatte er seinen Vize Salvini schalten und walten lassen. Aber der hat sich verkalkuliert. Ein Kommentar.
An seinem vielleicht letzten Tag als Italiens Regierungschef hatte Giuseppe Conte einen starken Auftritt – den stärksten seiner gesamten Amtszeit. Bloß: So zutreffend seine vernichtende Kritik am Verhalten seines Innenministers Salvini auch gewesen sein mag – sie kam um Monate zu spät.
Viel zu lange hatte Conte seinen rechtsradikalen Vize schalten und walten lassen, und zum „Dank“ hat ihm der ehrgeizige Lega-Chef schließlich in den Rücken geschossen.
Nach der Abrechnung des Premiers mit Salvini steht fest, dass es keine Neuauflage der alten Regierung mit Conte als Ministerpräsident geben wird. Dennoch ist es alles andere als ausgeschlossen, dass er am Ende der Krise in den Palazzo Chigi, den Amtssitz des italienischen Regierungschefs, zurückkehren kann – als Chef einer neuen Koalition der Fünf-Sterne-Bewegung mit dem sozialdemokratischen PD. Tatsächlich hörte sich der zweite Teil von Contes Rede wie eine künftige Regierungserklärung an.
Lega-Chef Salvini verlangt zwar weiterhin Neuwahlen, doch in Wahrheit stehen die Chancen für die Bildung einer gelb-roten Exekutive (gelb ist die Parteifarbe der Fünf Sterne) recht gut. Denn die Wahrscheinlichkeit, dass Salvini bei eventuellen Neuwahlen einen Erdrutschsieg feiern und danach mit den postfaschistischen Fratelli d’Italia das Land regieren würde, ist hoch.
Und ein solches Szenario, das relativ leicht zu einem Italexit führen könnte, wollen weder die Fünf Sterne noch die Linken. Und so kann Conte auf eine zweite Amtszeit hoffen. Doch für die Beteiligten ist dies ein gefährliches Spiel: Erstens wären auch in einer solchen Koalition die ideologischen Unterschiede gewaltig.
Zweitens könnte Salvini seinen Gegnern vorwerfen, dass sie dem Volk aus Angst Neuwahlen verweigerten – ein formidables Totschlag-Argument in einem künftigen Wahlkampf. Das „Problem Salvini“ wäre mit der Bildung einer alternativen Regierung jedenfalls nicht behoben, sondern nur aufgeschoben.
Doch vorerst heißt der Verlierer Matteo Salvini. Er hat zu spät gemerkt, dass er sich verkalkuliert hatte: Statt schnelle Neuwahlen wird er nun wahrscheinlich eine andere Regierung erhalten – ohne seine Lega und ohne ihn als Innenminister.