Integrationsdebatte: Der Perspektivwechsel des Thomas de Maizière
Der Bundesinnenminister hat Integration bisher vor allem als Anpassungsprozess von Zuwanderern verstanden. Das hat sich offenbar geändert. Am Dienstag hielt er eine Grundsatzrede in Berlin.
Eine Grundsatzrede wollte Thomas de Maizière (CDU) am Dienstag halten. Das Thema: Integration – zweifellos das große Zukunftsprojekt Deutschlands für kommenden Monate und Jahre. Schon oft hat sich der Bundesinnenministers dazu geäußert. Der Tenor war stets derselbe: Wer nach Deutschland kommt und bleiben will, der muss sich an die hier geltenden Regeln und Gepflogenheiten halten. Er muss Deutsch lernen, sich um Arbeit bemühen, die Gesetze befolgen und die deutsche Lebensweise respektieren. Integration verstand er als Anpassung, wenn auch nicht als völlige Assimilation. So, wie sie wohl die meisten in seiner Partei und auch in der Bevölkerung verstehen. Gemessen daran war sein Auftritt auf dem Zukunftskongress Migration und Integration in Berlin geradezu revolutionär. Denn der Minister machte erstmals deutlich, dass Integration keine Einbahnstraße ist – sondern Anpassung, ja sogar Veränderungswillen auch bei den Gastgebern voraussetzt. Für einen Unionspolitiker, für Thomas de Maizière im Besonderen, kommt das einem radikalen Perspektivwechsel gleich.
Werbeblock für die Regierungspolitik
Der Minister verpackte diese Botschaft allerdings sorgsam. Und er schaltete erst einmal einen „Werbeblock“ vor, wie er es nannte. Der beinhaltete eine Rückschau auf das zurückliegende Jahr der heißen Debatten um die Flüchtlingspolitik. Der Bundesinnenminister war einer der Hauptverantwortlichen für die Bewältigung des Ausnahmezustandes, der Deutschland vor allem im Herbst und Winter 2015 in Atem hielt. Ihm unterstehen unter anderem die Bundespolizei und das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf), das bis heute nicht alle Asylanträge der damals eingereisten Flüchtlinge abgearbeitet hat. „Wir haben letzten Jahr viel improvisiert. Manches ist nur gerade eben so gut gegangen. Manches klappte erst im zweiten Anlauf. Wir haben auch mal den Überblick verloren. Wenn man es im internationalen Vergleich betrachtet, haben wir die Herausforderung aber gut gemeistert“, sagte de Maizière.
Damit machte er bereits deutlich, welche Grundausrichtung seine Ausführungen zur Integration der Flüchtlinge und von Zuwanderern generell haben sollten: Die Probleme, vor denen Deutschland steht, sollen nicht schöngeredet, aber eben auch nicht übertrieben werden.
Wer im Zusammenhang mit der Flüchtlingspolitik von Staatsversagen rede, sei zynisch, so de Maizière. Ein neues Bewusstsein für eine maßvolle Sprache war denn auch die erste Forderung, die er zur politischen Debatte über Migration und Integration aufstellte. Die Gesellschaft müsse sich außerdem klar werden, woran sie eine gelungene Integration festmache: „Wir dürfen nicht nur über Instrumente reden, sondern müssen uns auch über die Ziele verständigen.“ Kriterien wie Arbeit, Sprache und Gesetzestreue reichten möglicherweise nicht aus. „Es gibt Zuwanderer, die all das erfüllen und sich trotzdem nicht in die Gesellschaft integrieren“, erklärte de Maizière.
Integration sei, wenn sich Menschen für die Gesellschaft verantwortlich fühlten, sagte der Innenminister: „Man kann das Leitkultur oder auch anders nennen.“ Voraussetzung dafür sei eine öffentliche Definition von Werten und Haltungen, die für den Zusammenhalt wichtig seien.
Lernen auf beiden Seiten
„Es geht um die Frage: Wie wollen wir zusammen leben?“ sagte de Maizière. Und plötzlich waren „wir“ nicht mehr nur wir Deutsche – sondern eben Einheimische und Zuwanderer gleichermaßen; eine Zuwanderungsgesellschaft, in der es gilt, einen gemeinsamen Nenner zu finden.
Was dies konkret bedeuten kann, machte de Maizière am Beispiel der Religion deutlich. „Wir dachten, die Bedeutung der Religion nimmt ab. Doch das galt nur für uns. Überall sonst auf der Welt steigt sie.“ Das betreffe nicht nur den arabischen Raum, also die muslimische Welt, sondern auch das christliche Lateinamerika. Auch für Deutsche, die sich längst von der Kirche abgewandt hätten, sei es daher sinnvoll, etwas über Religionen zu lernen – über die eigene ebenso wie über die von Zuwanderern. „Es kann nicht schaden, wenn Bürger wissen, was der Unterschied zwischen Sunniten und Schiiten ist.“ Ebenso sollten sie erklären können, was den Protestantismus vom Katholizismus unterscheide, ergänzte er. „Niemand muss religiös werden. Aber Kenntnis und Verständnis von Religion halte ich für sinnvoll.“ Doch de Maizière zog auch rote Lienen. Nicht alles sei verhandelbar. So seien Ehen Minderjähriger oder Ehrverbrechen inakzeptabel. Und wenn ein Flüchtling sich weigere, Essen von einer fremden Frau serviert zu bekommen, dann müsse er eben auf Essen verzichten. „Es gibt Dinge, da werden wir uns nicht ändern.“ Jede Kultur könne in ihrem Kulturraum Freiheiten definieren. „Wir haben Grundlagen und dürfen sie auch einfordern. Und wir dürfen auch Grenzen ziehen.“ Doch müsse dies im Geiste der Toleranz geschehen. Einzelinteressen müssten dabei zurückgestellt werden: „Wenn jeder nur an sich denkt, kann Gesellschaft nicht funktionieren.“