Heimatministerium und Co.: Der hohe Stellenwert der Gefühle in der Politik
Ministerium für Heimat, Ministerium für Einsamkeit - die Politik setzt zunehmend auf Gefühle. Das kann gut sein, birgt aber auch Risiken. Ein Kommentar.
Gefühlt leben wir in einem Zeitalter der Gefühle. Schon immer waren Gefühle stark. Aber jetzt scheinen sie endgültig die Macht übernommen zu haben. Inzwischen gibt es sogar gefühltes Wissen. Kein Wunder, dass die Politik sich entmachtet fühlt und ein Stück zurückhaben will von ihrem alten Einfluss. Was liegt da näher, als mit Gefühlen Politik zu machen, mit Heimat oder Einsamkeit oder Gerechtigkeit? Und wenn es so weitergeht, wird es irgendwann noch ein Ministerium gegen Angst geben und eines für Freiheit.
Dass Themen in der Politik angekommen sind, zeigt sich, wenn sie es in die Briefköpfe von Ministerien geschafft haben. So wie jetzt der Heimatminister im Bundestag sein Haus vorgestellt hat, gefühlig natürlich, indem er von Zusammenhalt und Geborgenheit gesprochen hat. Halt brauche doch jeder in der Gesellschaft, sagte Horst Seehofer und schob ein „auch wir“ hinterher. Aus Gefühlen Ministerialabteilungen zu machen, ist nun so eine Sache. Es liegt nahe, darin einen politischen Reflex zu sehen, blitzschnell und instinktiv, tiefe Gedanken kann man sich ja später noch machen.
Zu Institutionen gewordene Gefühle sollen Diagnose und Heilungsversuch in einem sein. Doch schon beim Befund gibt es große Deutungsunterschiede. Ums Heimatgefühl etwa geht es im Heimatministerium nur bedingt. In seiner Behaglichkeit klingt Heimat jedoch besser als Ministerium zur Angleichung der Lebensverhältnisse oder erst recht als das, was es wohl am ehesten ist: ein Ministerium zum Erhalt und Ausbau der Daseinsvorsorge in strukturschwachen Regionen. Schließlich geht es darum, sich zu kümmern, dass die ärztliche Versorgung auch auf dem Land noch gewährleistet ist, dass wenigstens noch Busse regelmäßig fahren und das Internet funktioniert.
Ein besseres Gefühl
Weil das Alleinsein in Großbritannien als großes gesellschaftliches Problem gesehen wird und 200.000 Senioren höchstens einmal im Monat mit einem Freund sprechen, gibt es jetzt dort eine Ministerin für Einsamkeit. Nur stellen sich hier die gleichen Fragen wie in der Heimat: Was kann eine Behörde ganz oben tun, um bei Menschen vor Ort ein besseres Gefühl entstehen zu lassen? Und geht es nicht eigentlich um konkrete Sachpolitik, die genauso gut in einem Sozial- oder Verkehrsministerium stattfinden könnte, vielleicht sogar noch eher auf der Landesebene, weil die näher dran ist? Sind die Namen solcher Ministerien also Etikettenschwindel? Oder gar populistisch?
Zwei Gründe sprechen dagegen. Den einen hat die für Einsamkeit zuständige britische Ministerin Tracey Crouch genannt. Es gehe um „ganzheitliche Ansätze“. Für grundlegende gesellschaftliche Probleme muss es ein vernetztes Denken und Handeln geben, und wenn diese Vernetzung in einem Ministerium wirklich geleistet wird, wenn Wissen zusammengetragen und daraus Projekte erstellt werden, ist das alles andere als vergebene Mühe.
Der andere Grund ist der Macht der Gefühle geschuldet. Dem Eindruck entgegenzutreten, dass besonders schwere Gefühle, nämlich Sorgen, nicht ernst genommen werden, ist ein legitimes politisches Vorgehen. Das darf auch mit einem sprachlich vereinfachten Kümmererbegriff geschehen. Auch das mag ein Gefühl sein, dennoch: Politische Empathie scheint so wichtig zu sein wie lange nicht. Ausdruck dessen war auch das Bedürfnis nach Ostdeutschen im Bundeskabinett, weil es manchmal eben auf geteilte Erfahrungen ankommt und den passenden Zungenschlag.
All die Benutzung von Gefühlen in der Politik entbindet nun überhaupt nicht von der Verantwortung, sich um die wirtschaftliche Situation zu kümmern, um Gesundheit, Bildung, Sicherheit, Sozialsysteme. Ganz im Gegenteil. Mit ihrer emotionalen Aufladung setzen sich politische Handelnde selbst einem zusätzlichen Risiko aus. Dem, mit Gefühlen nur ein taktisches Spiel zu veranstalten. Die Enttäuschung, die daraus entstünde, wäre so schnell nicht heilbar.