Armenien und die Koalition: Der Bundestag muss den Völkermord auch so benennen
Der Bundestag sollte den Völkermord an den Armeniern in einer Entschließung benennen. Denn keine Regierung hält sich Abgeordnete - aber eine Regierung ist nichts ohne sie. Die große Koalition hat hier die Möglichkeit, Größe zu beweisen. Ein Kommentar.
Das Europaparlament tut es, der Bundestag nicht? Das kann nicht sein, das darf nicht sein – zum Völkermord an den Armeniern müssen sich die deutschen Abgeordneten verhalten. Und zwar so: Sie müssen ihn in einer Entschließung benennen und verurteilen. Sie müssen damit Druck aufbauen, auf die Türkei und die eigene, die Bundesregierung. Denn die duckt sich weg, anstatt in aufrechter Haltung Position zu beziehen. Dabei ist doch klar, dass sie der Türkei, bei allem Verständnis für den Wunsch nach guter Nachbarschaft mit der EU und guter Partnerschaft in der Nato, keinen Gefallen tut.
Denn das Autokratische im Verhalten von Präsident Recep Tayyip Erdogan widerspricht dem demokratischen Anspruch. So offen, dass es Widerspruch sowohl provoziert als auch verdient. Wenn die Bundesregierung darauf schon nicht von selbst reagiert, dann müssen ihr die Volksvertreter aufhelfen. Soviel Selbstbewusstsein und Selbstverständnis sollten schon sein: Keine Regierung hält sich Abgeordnete, nein, eine Regierung ist nichts ohne sie. Die große Koalition hat hier die Möglichkeit, Größe zu beweisen. Indem sie selbst Verantwortung wahrnimmt und einfordert, 100 Jahre nach dem Völkermord an den Armeniern, der den Nazis Vorbild war für die Vernichtung der Juden.