Bewerbung für SPD-Vorsitz: Das Duo Geywitz/Scholz wird alles geben - müssen
Keine einfachen Wochen für das Potsdamer Gespann: Geywitz droht ihren Wahlkreis zu verlieren. Scholz muss an seiner Beliebtheit arbeiten. Ein Kommentar.
In der SPD ist gerade einiges los, in der Brandenburger Landespartei wie in der Bundespartei. Und zwar, seitdem der Neu-Potsdamer Olaf Scholz, 61, Vizekanzler, Bundesfinanzminister und SPD-Bundesvize, seine Kandidatur für den Parteivorsitz gemeinsam mit der Alt-Potsdamerin Klara Geywitz angekündigt hat.
Die 43-Jährige sitzt im Landtag seit 2004, ist Ex-Generalsekretärin (unter Dietmar Woidke) und Ex-Vizevorsitzende der Landespartei (unter Matthias Platzeck), außerdem immer noch Beisitzerin im Bundesvorstand. West und Ost, Bund und Land und politisch in wesentlichen Auffassungen auf einer Linie, zum Beispiel im Hinblick auf die bis heute umstrittene Agenda 2010.
Das Duo Scholz/Geywitz macht sich auf, 23 Regionalversammlungen in 38 Tagen zu absolvieren. Der SPD-Landesverband Hamburg, aus dem Scholz stammt, unterstützt die beiden als erster, vom ersten Tag an. Scholz wohnt seit seiner Amtsübernahme in der Groko mit seiner Frau, Britta Ernst, in Potsdam, wo sie Bildungsministerin ist. Beide sind zu Hause im Wahlkreis von Klara Geywitz. Und da kommt eins zum anderen.
Denn in Brandenburg steht am 1. September die Landtagswahl an; an dem Tag endet auch Bewerbungsfrist zum SPD-Bundesvorsitz, und für die SPD sieht es nicht eben gut aus. In Umfragen ist sie weit entfernt von den mehr als 30 Prozent früherer Zeiten, sogar ein Stück entfernt von 20 Prozent.
Die AfD ist momentan stärker, die Konkurrenten CDU und Grüne liegen gleichauf. Nur die Linke wird schwächer. Die Landes-SPD muss richtig kämpfen um den Platz als die Partei, die (weiter) den Ministerpräsidenten stellt. Und fast alle Wahlkreiskandidaten müssen um die Mehrheit bangen.
Geywitz könnte über die Liste ins Parlament einziehen müssen
Im Fall Geywitz geht es um die Wiederwahl. Die Kommunalwahl hat es gezeigt, die Europawahl noch mehr: Die Grünen haben Chancen, Geywitz den Wahlkreis, den sie seit 2004 immer direkt gewonnen hat, abzunehmen. Auch wenn in Potsdam fast 1000 der knapp 6500 brandenburgischen SPD-Mitglieder wohnen.
Was bedeutet: Es könnte sein, dass Geywitz über die Liste ins Parlament einziehen muss. Sie steht auf Platz zehn – sicher ist da nur, dass es eng für sie wird, so oder so. Man stelle sich vor, die Kandidatin für den Bundesparteivorsitz verfehlte den Parlamentssitz im Land Brandenburg, in ihrem Potsdam!
Wenn Geywitz aber in den Landtag kommt, und wenn die SPD so mäßig abschneidet, dass die Partei befindet, der amtierende Ministerpräsident und Landesvorsitzende Woidke sollte abtreten – dann kommt auch wieder ihr Name ins Gespräch: als Nachfolgerin. Geywitz hatte ihr Amt als Generalsekretärin wegen unterschiedlicher Auffassungen und einer gravierenden Missstimmung mit Woidke aufgegeben.
Doch keine Überforderung bei Scholz?
Der unterließ es nämlich, sie rechtzeitig zu informieren und entsprechend einzubinden, dass er den stark kritisierten Plan einer Kreisgebietsreform doch aufgeben würde. Man stelle sich nun vor, die mögliche Ministerpräsidenten-Kandidatin sollte nach dem 1. September nicht nur eine neue Koalition fürs Land zusammenbringen, sondern zusätzlich die SPD im Bund zusammenführen und wieder aufrichten!
Wie soll das gehen? Diese Frage stellen sich viele, nicht zuletzt in der Sozialdemokratie, sowieso schon – mit Blick auf Scholz. Der hatte ja eine Doppelbelastung als Bundesfinanzminister und Parteivorsitzender für ausgeschlossen erklärt, um dann doch anzutreten. Dabei hatten die überraschten Mitglieder begonnen, das zu glauben: dass beides zusammen eine Überforderung sein und eine wichtige Aufgabe dann leiden würde.
Jetzt also nicht mehr? Weil es am Ende zwei im Vorsitz sind? Hinzu kommt, dass öffentlich und parteiintern diskutiert wird, ob Scholz sich von den Interimsvorsitzenden hat rufen lassen („Ich bin bereit, wenn Ihr das wollt“). Und das alles dem Kandidaten für den Chefposten. Scholz ist ja nicht beliebt in der SPD; für ihn stimmten als Vize auf einem Parteitag keine 60 Prozent.
Es wird einiges los sein in den kommenden Wochen, auf vielen Regionalkonferenzen. Und man kann schon jetzt sagen: Das Duo Geywitz/Scholz wird alles geben – müssen.