Nach Ausschreitungen am Montag: Chemnitzer Bündnis gegen Rechts verzichtet für Donnerstag auf Gegenprotest
Das Bündnis "Chemnitz Nazifrei" ruft für den Donnerstag nicht zu Protesten gegen eine von Rechtsradikalen angemeldete Kundgebung auf. Als Begründung wird mangelnder Einsatz seitens der Polizei und Staatsregierung angegeben.
Das Bündnis "Chemnitz Nazifrei" ruft für den Donnerstag nicht zu Gegendemonstrationen gegen die durch das rechtsradikale Bündnis "Pro Chemnitz" angekündigte Kundgebung auf. Das verkündete die Gruppe in einem Facebook-Post am Mittwochabend. Als Begründung gab das Bündnis gegen Rechts, das bereits am Montag die Gegendemonstration organisiert hatte, an, "dass die Polizei derzeit nicht Willens oder in der Lage ist, unser Grundrecht auf Versammlungsfreiheit und körperliche Unversehrtheit zu garantieren." Auch die Staatsregierung und den sächsischen Ministerpräsidenten kritisierte das Bündnis in seinem Post scharf. Man könne von Regierungsseite keinen Willen zu einer Verbesserung der Position erkennen, schrieben die Bündnisvertreter.
"Natürlich darf man niemals rechten Protest einfach passieren lassen. Doch wir müssen auch hier Verantwortung dafür übernehmen, wozu wir aufrufen. Nach den Signalen der sächsischen Polizei am Montag, aufgrund Unterbesetzung nicht mehr vollends in der Lage gewesen zu sein, unsere Versammlung zu schützen, möchten wir uns nicht wieder in die Situation von Montag begeben", hieß es in der veröffentlichten Stellungnahme weiter. Für Samstag kündigte das Bündnis allerdings einen "breiten und großen Protest" an. (tsp)