Verteidigungshaushalt: Bundeswehrverband fordert 15 Milliarden Euro mehr im Wehretat
Verteidigungsministerin von der Leyen will bei der Bundeswehr eine Trendwende schaffen – doch die vorgesehenen Mittel reichen bei weitem nicht, moniert der Bundeswehrverband.
Vor den anstehenden Haushaltsberatungen der Bundesregierung fordert der Bundeswehrverband eine deutliche Aufstockung des Wehretats. Ohne eine Aufstockung könne die von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) eingeleitete Trendwende für Material, Infrastruktur und Personal nicht vollzogen werden, sagte der Verbandsvorsitzende, Oberstleutnant André Wüstner, der Zeitung "Die Welt" vom Donnerstag. Notwendig sei ein "Aufwuchs des Verteidigungshaushaltes um insgesamt 15 Milliarden Euro bis 2021".
Andernfalls sei mit "unabsehbaren Folgen für unsere gesamtstaatliche Sicherheitsvorsorge" zu rechnen, warnte Wüstner. Außerdem wäre "das Vertrauen in glaubwürdig agierende Politik" endgültig dahin. Dieses Vertrauen sei in den Streitkräften schon jetzt "gefährlich angeschlagen".
Zuletzt war mehrfach Kritik an der Ausrüstung und Einsatzfähigkeit der Bundeswehr laut geworden. Der Bundesrechnungshof äußerte zudem Kritik wegen der Verschwendung von Steuergeldern bei der Armee. Für eine bessere Ausstattung plant das Verteidigungsministerium laut Medienberichten die Vergabe von Rüstungsaufträgen im Milliardenwert. (mes, AFP)