Wahldebakel und Meuterei: Boris Johnsons letzte Chance
Boris Johnson war lange das Zugpferd der Tories. Doch mit Skandalen, schlechten Umfragen und einer verlorenen Wahl ist seine Zukunft nun ungewiss. Eine Analyse.
„Are you ok?“, ist eine Frage, die ein Staatsoberhaupt nur selten öffentlich zu hören bekommt. Dennoch stellte sie ein Journalist nach einer Rede Boris Johnsons bei einer Wirtschaftskonferenz in London, die weniger staatsmännisch nicht hätte sein können.
In seiner Ansprache machte der Premierminister albern Autogeräusche nach, erzählte von seinem Urlaub im Freizeitpark Peppa-Pig-World und verglich sich mit Moses, weil er seine Klimapolitik wie die zehn Gebote verbreiten will. Auf die Frage, ob es ihm gut gehe, antwortete Johnson damals, dass die Rede doch gut angekommen sei. Heute könnte er selbst mit der optimistischen Sicht auf die Dinge nicht mehr sagen, dass alles ok ist.
Denn in seinem Land wütet Omikron, der große Sieg - der Freedom-Day - wird wieder zurückgenommen, weil es neue Maßnahmen braucht, mehrere Skandale kratzen an der Glaubwürdigkeit Johnsons und seine eigene Partei misstraut ihm, stellt ihn öffentlich infrage und unterstützt ihn bei manchen seiner Gesetzesvorhaben nicht mehr.
Letzteres konnte man bei der letzten Abstimmung über neue Coronamaßnahmen beobachten, die trotz einer 79-Stimmen-Mehrheit der Tories ohne Stimmen der Labour-Partei nicht hätten verabschiedet werden können. Zu viele Abgeordnete aus den eigenen Reihen hatten gegen die Maßnahmen gestimmt. Nach eigenen Angaben fürchten sie den erneuten wirtschaftlichen Schaden, aber auch Johnsons Skandale der jüngsten Wochen haben viele dazu verleitet, gegen die Maßnahmen zu stimmen.
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Es sind Skandale, die stark an der Glaubwürdigkeit von Boris Johnson und damit seiner ganzen Partei kratzen. Alle Welt sah, wie Johnson und andere Tories sich in der bis dahin schlimmsten Corona-Zeit, dem Lockdown im Winter 2020, wohl mehrfach getroffen haben, um ausgelassen zu feiern und zu quizzen, während Angehörige von Sterbenskranken nicht ins Krankenhaus durften und Familien die Weihnachtsfeiertage alleine verbracht haben.
Die Skandale, die Johnson gerade umgeben, von Lockdown-Partys bis zur Korruption, bis hin zu goldenen Tapeten in der eigenen Wohnung, schlagen sich auch in den Umfragen nieder. Fragt man die Briten, wer Premierminister-Qualitäten hat, nennen nur 31 Prozent Boris Johnson, knappe 44 Prozent nennen Labour-Chef Keir Starmer.
Auch sonst treue Unterstützer und Wähler wenden sich von Johnson und den Tories ab
Dass es sogar unter eigentlichen Tory-Anhängern eine Ablehnung gegen den Premier gibt, zeigt auch eine Wahl in North Shropshire, wo ein neuer Abgeordneter gewählt werden musste, weil der ehemalige Tory wegen Korruptionsvorwürfen zurückgetreten ist.
Knapp 200 Jahre lang war der Wahlkreis fest in den Händen der Konservativen, doch schon vor der Wahl war klar, dass es dieses Mal nicht so sicher ist, dass die Partei um Johnson wieder den Abgeordneten stellen wird.
Es kam wie erwartet, die Einwohner wählten mit einer großen Mehrheit einen Liberalen und die Klatsche für Johnson hätte ausdrücklicher nicht seien können. Knapp 30 Prozent der eigentlichen Tory-Wähler wechselten zu den Liberalen, eine Wählerwanderung, wie es sie sonst selten gibt. All das ist Ausdruck davon, wie sehr sogar konservative Teile der Bevölkerung Boris Johnson und seiner Regierung überdrüssig sind.
Dieses Ausrufezeichen kam bei den Tory-Abgeordneten an, die ihrem Parteichef nach der Wahl schnell die Grenze aufzeigten: Noch ein Strike, ein Skandal oder anderes, und der Premier fliegt. Zu viel Angst um die eigenen Mandate und Unzufriedenheit mit dem Parteivorsitzenden haben sich in der Partei breitgemacht.
Außerdem stehen schon vielversprechende Kandidaten für Johnsons Nachfolge bereit, die in der Bevölkerung und in der eigenen Partei weitaus beliebter sind, wie der konservative Politiker Rishi Sunak oder Außenministerin Liz Truss.
Eine konservative Partei ohne Johnson wird immer wahrscheinlicher
Die Strahlkraft von Boris Johnson lässt nach, und so könnte sich seine Zukunft bald im Raum 14 des Parlaments entscheiden. Dort tagt der 1922-Ausschuss der Tories, der eine Vertrauensabstimmung gegen den Parteivorsitzenden auslösen kann. Dafür müssten 15 Prozent der Abgeordneten der Tories Johnson das Vertrauen absprechen, und dass sich diese 54 Tories zusammenfinden, wird immer wahrscheinlicher.
Wird der Premier also abgesägt? Dafür spricht, dass die Briten eine lange Tradition der Königsmorde haben, wenn ihre Parteivorsitzenden nicht mehr im Sinne der Parteilinie agieren. So gab es schon gegen die eiserne Lady Margaret Thatcher und gegen Theresa May so viel Druck und so wenig Unterstützung aus der eigenen Partei, dass beide zurücktraten.
Beide Male spielten schlechte Umfragewerte eine entscheidende Rolle, beide Male stieg die Zustimmung nach dem Rücktritt wieder an und beide Male gewannen die Tories die nächsten Wahlen. Eine erfolgversprechende Taktik, die im Licht der momentanen Entwicklungen auch bei Boris Johnson immer wahrscheinlicher wirkt.
Marc Tawadrous