Merkel trifft Sanchez in Spanien: Besuch im neuen Zentrum der Migrationskrise
Bei ihrem Besuch in Andalusien versichert Merkel Spaniens Premier ihre Unterstützung. Nächster Schritt sind Gespräche mit Marokko.
Während Bundeskanzlerin Angela Merkel am Samstagvormittag in Südspanien einschwebte, wo ihr Jet auf der Militärbasis Rota an der andalusischen Küste landete, fischte unten im Meer der Seenotrettungsdienst gerade etliche Menschen aus dem Wasser. Ein Schlauchboot mit Flüchtlingen war in den Wellen gekentert, neun Schiffbrüchige konnten gerettet werden. Kurz zuvor landete ein weiteres Migrantenboot an einem Strand im südspanischen Cadiz, wo die Auffanglager überfüllt sind. Am Vortag waren vor der südspanischen Küste 270 Immigranten gerettet worden.
So gesehen war der Ort, an dem sich Merkel und Spaniens Ministerpräsident Pedro Sanchez am Samstag trafen, passend gewählt, um ihre strategische Allianz in der Migrationskrise zu stärken. Die andalusische Kleinstadt Sanlucar de Barrameda, wo sich die beiden zusammensetzten, liegt gerade einmal 60 Kilometer von Cadiz entfernt – einem der Migrationsbrennpunkte an der Küste. In Südspanien landen inzwischen mehr Flüchtlingsboote als in Italien.
Als kleines Willkommensgeschenk hatte Sanchez den Weg für ein Rücknahmeabkommen von Asylbewerbern freigemacht, die an der deutsch-österreichischen Grenze aufgegriffen werden und bereits in Spanien einen Asylantrag stellten. Das Abkommen, das am Samstag in Kraft trat hat eher symbolischen Wert. An den Übergängen von Österreich nach Deutschland tauchen nur wenige über Spanien eingereiste Asylsuchende auf – seit Mitte Juni wurde nach Angaben des deutschen Innenministeriums kein einziger registriert. Trotzdem werteten beide das Abkommen als Signal , dass Deutschland und Spanien gemeinsam gegen die sogenannte Sekundärmigration, den unkontrollierten Weiterzug von Asylbewerbern innerhalb Europas, vorgehen wollen.
Die Kanzlerin sagte weiter, Deutschland unterstütze die Bemühungen Spaniens, den steigenden Zustrom von Migranten von Marokko übers Mittelmeer nach Europa einzudämmen. Merkel sagte, Spanien führe die Regie bei den Gesprächen mit dem nordafrikanischen Staat. Auf die Frage, ob Spanien Flüchtlinge aufhalten müsse, die nach Deutschland weiterreisen wollten, antwortete Merkel ausweichend. Das bisherige Dublin-System sei „nicht funktionsfähig“. Das System sieht vor, dass in der Regel jener Staat für einen Migranten zuständig ist, in dem er zuerst den Boden der EU betritt. Doch seien die Migranten ein Problem aller EU-Staaten, nicht nur eins der Ankunftsländer am Mittelmeer, sagte Merkel. Es gelte, ein faires Verteilsystem zu finden, mit den Herkunftsländern zu sprechen, Schleppern und Schleusern das Handwerk zu legen sowie Abkommen über Rückführungen zu schließen.