Iran und seine Rolle in Nahost: Bei allem Misstrauen
Das Treffen der EU mit dem iranischen Außenminister ist richtig. Es ist eine notwendige Form der Vergewisserung über den Kurs der Europäer. Ein Kommentar.
Immer wieder Iran. Diese regionale Macht hält die Welt in Atem. Insofern ist es folgerichtig, dass die EU sich mit dem iranischen Außenminister trifft. Es ist eine notwendige Form der Vergewisserung, ob mit ihrem Kurs der Entspannung Fortschritte zu erzielen sind.
Sicher, das 2015 vereinbarte Abkommen zur Verhinderung von Atomwaffen im Iran ist besser als keines; aber dass schon alles gut sei, kann keiner behaupten. Der Iran und sein unverminderter Führungsanspruch in der Region berechtigen zu erheblichem Misstrauen. Das Mullah-Regime unterstützt unverändert die Terrororganisation Hisbollah.
Da ist es kein Ruhmesblatt amerikanischer Politik, ganz im Gegenteil, dass die USA unter Präsident Barack Obama der Hisbollah so ziemlich alles Miese haben durchgehen lassen. Und hat dahinter auch die Hoffnung gestanden, mit dem Abkommen würden gemäßigte Kräfte im Iran gestärkt, so hat sie getrogen. Trotzdem sollte Donald Trump den Vertrag weiter gelten lassen – wenn, wie Außenminister Sigmar Gabriel sagt, Teheran wahrhaftig über seine Rolle in den Konflikten in der Region reden will. Das wäre dann wirklich ein Fortschritt.