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Polizeibeamte beim Einsatz.
© Boris Roessler/dpa
Update

Sechs Festnahmen wegen Terrorverdachts Behörden befürchteten Anschlag auch auf Weihnachtsmarkt

In mehreren Bundesländern sind sechs Terrorverdächtige aus Syrien festgenommen worden. Ihnen wird vorgeworfen, Anschläge im Auftrag des IS geplant zu haben.

Die hessischen Sicherheitsbehörden haben offenbar frühzeitig einen Anschlag einstiger Kämpfern der Terrormiliz „Islamischer Staat“ verhindert. Dienstagmorgen nahmen Polizisten in Kassel, Hannover, Essen und Leipzig sechs syrische Flüchtlinge vorläufig fest und durchsuchten acht Wohnungen. An der Razzia waren 500 Beamte beteiligt, darunter Spezialeinsatzkommandos. Die Syrer im Alter 20 bis 28 Jahren stünden in Verdacht, IS-Mitglieder zu sein und „einen Anschlag mit Waffen oder Sprengstoff auf ein öffentliches Ziel in Deutschland vorbereitet zu haben“, teilte die Frankfurter Generalstaatsanwaltschaft mit. Sie will diesen Mittwoch entscheiden, ob Haftbefehle beantragt werden.

Nach Informationen des Tagesspiegels stammten die Terrorverdächtigen aus der syrischen Stadt Rakka. Dort hatte der IS sein Hauptquartier. Im Oktober gelang es kurdisch dominierten Streitkräften, die Terrormiliz aus Rakka zu vertreiben.

Anleitungen zum Bau von Bomben im Internet beschafft

Die Generalstaatsanwaltschaft ermittelt gegen die Syrer wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung und der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat. Die Beschuldigten seien bei der Planung eines Anschlags „arbeitsteilig vorgegangen“, sagte der Sprecher der Behörde, Oberstaatsanwalt Alexander Badle. In Sicherheitskreisen hieß es, die Syrer hätten sich im Internet Anleitungen zum Bau von Bomben beschafft. Die Polizei fand allerdings bei der Razzia weder Sprengstoff noch Waffen. Sie stellte unter anderem Mobiltelefone und Laptops sicher.

Wo die Gruppe zuschlagen wollte, ist offen. Sicherheitskreise sagten, die Männer hätten die Innenstädte von Essen und Kassel nach Anschlagszielen ausgespäht. „Es gab auffälliges Verhalten, unter anderem bei Einkaufszentren und U-Bahnstationen“, hieß es. Befürchtet worden sei jetzt auch ein Anschlag auf einen Weihnachtsmarkt. „Das war ein Grund für die Festnahmen“, sagte ein hochrangiger Sicherheitsexperte. Auf dem Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz hatte im Dezember 2016 der Tunesier Anis Amri mit einem Lkw gezielt Menschen überfahren. Berlin sei aber im aktuellen Fall wahrscheinlich nicht gefährdet, hieß es.

Keine abgeschlossenen Asylverfahren

Vier Beschuldigte seien im Dezember 2014 in Deutschland eingereist, die zwei anderen im August und September 2015, gab die Frankfurter Generalstaatsanwaltschaft bekannt. Die sechs Männer, darunter Zwillinge und ein dritter Bruder, beantragten Asyl. Sie bekamen aber nur eine Aufenthaltsgestattung. Die Asylverfahren seien nicht abgeschlossen. Den Terrorverdacht äußerten andere Flüchtlinge gegenüber den deutschen Behörden. Die Gruppe habe offenbar in der Bundesrepublik den Entschluss gefasst, einen Anschlag zu verüben, war in Sicherheitskreisen zu hören. Es gebe keine Hinweise, dass der IS die Männer geschickt habe. Das war einer der Gründe, dass die Bundesanwaltschaft das Verfahren in Hessen beließ. Die Frankfurter Generalstaatsanwaltschaft hatte die Behörde in Karlsruhe informiert, wie bei Terrorverdacht üblich. Die Bundesanwaltschaft ist allerdings froh über jedes Verfahren, das die Länder führen.

In Karlsruhe wurden dieses Jahr bereits fast 1100 Terrorverfahren eingeleitet. Bei den meisten geht es um Islamisten. Generalbundesanwalt Peter Frank hatte im August im Interview des Tagesspiegels prophezeit, die Zahl der neuen Terrorverfahren werde 2017 bei 800 bis 900 liegen. Auch das wäre schon Rekord gewesen. 2016 hatte die Bundesanwaltschaft „nur“ 240 Terrorverfahren eingeleitet.

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