Land im Chaos: Außenminister Gabriel als Vermittler in Libyen
Aus Sicherheitsgründen war der Besuch nicht angekündigt worden - ein Beleg für die Schwierigkeit der Mission von Bundesaußenminister Gabriel in Libyen.
Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) ist am Donnerstag überraschend zu einem Besuch in Libyen eingetroffen. "Unser Ziel ist es, uns - gemeinsam mit den Libyern - gegen den Sog der Instabilität zu stemmen, der aus der Abwesenheit gefestigter Strukturen entstanden ist", sagte Gabriel laut Auswärtigem Amt bei seiner Ankunft in der Hauptstadt Tripolis. Der Besuch in dem Bürgerkriegsland war aus Sicherheitsgründen nicht vorab angekündigt worden.
Gabriel rief die Konfliktparteien in Libyen zu Kompromissbereitschaft und Dialog auf, um das Land zu befrieden. Die tief zerstrittenen Kräfte müssten ernsthafte Gespräche darüber beginnen, wie das von den Vereinten Nationen vermittelte Abkommen von 2015 umgesetzt werden könne, forderte Gabriel. "Nur dann besteht eine Chance auf eine Beruhigung der Kampfhandlungen und, mittelfristig, auf Ordnung und Staatlichkeit." Die Vereinbarung von 2015 zielt auf eine Überwindung der tiefen Gräben zwischen den Konfliktparteien im Land und den Aufbau einer einheitlichen, von allen Seiten anerkannten Staatsgewalt.
Gabriel sagte, er blicke dabei auf die Einheitsregierung von Ministerpräsident Fajes al Sarradsch. "Konkrete Fortschritte sind dringend notwendig - ob beim Aufbau professioneller zentralstaatlicher Sicherheitskräfte oder im Wirtschaftsbereich", erklärte der Minister. Zugleich forderte er auch die Kräfte im Osten Libyens - also die Gegenregierung in Baida und den mit ihr verbündeten, einflussreichen Rebellenkommandeur Chalifa Haftar - auf, sich dem Dialog nicht zu verweigern.
Libyen versinkt seit dem Sturz des langjährigen Machthabers Muammar Gaddafi im Jahr 2011 im Chaos. Weil eine zentrale staatliche Gewalt fehlt, wurde das Land zu einer Drehscheibe der Flüchtlingskrise: Die meisten Migranten und Flüchtlinge treten von hier aus die gefährliche Überfahrt über das Mittelmeer nach Europa an. Trotz der Bildung einer von den UN unterstützten Einheitsregierung in Tripolis werden weite Teile des ölreichen nordafrikanischen Landes von bewaffneten Milizen kontrolliert. Die IS-Miliz nutzt die unübersichtliche Lage aus, um sich in dem Staat auszubreiten.
"Wie unter einem Brennglas sehen wir in Libyen die gewaltigen politischen, humanitären und sicherheitspolitischen Folgen der Konflikte im Nahen und Mittleren Osten", sagte dazu Gabriel weiter in Tripolis. Eine Folge davon seien Flucht und Vertreibung, von denen dann auch Deutschland und Europa unmittelbar betroffen seien. (AFP/Reuters)