Harter Spargel für die SPD: Auf Spargelfahrt mit dem Seeheimer Kreis
Es ist eine skurrile Veranstaltung, diese jährliche Spargelfahrt des Seeheimer Kreises der SPD. In diesem Jahr besonders. Ein Bericht frisch vom Wannsee.
Johannes Kahrs ist Berufsoptimist. „Die Sonne scheint, die See ist ruhig“, meint der Sprecher des Seeheimer Kreises der SPD. War was? Ruhig ist die See bei seinen Sozialdemokraten nicht gerade. Er begrüßt am Anleger Genossen, Minister, Lobbyisten und Journalisten, um mit der MS Havel Queen über den Wannsee zu schippern.
Oben an Deck ist schon Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD), er hat vor ein paar Stunden in Berlin mit seinen Kabinettskollegen Franziska Giffey und Jens Spahn ein Konzept für eine höhere Entlohnung, mehr Stellen und bessere Arbeitsbedingungen in der Altenpflege vorgelegt. Deutschland wird auch noch regiert. „Gleich gibt’s wieder harten Spargel“, meint Heil. Eine Frage bekommt er dutzendfach gestellt: wer soll nach Andrea Nahles den Vorsitz übernehmen?
Auflage 58 der Spargelfahrt des Seeheimer Kreises, der konservativen Strömung in der SPD-Fraktion, ist auch eine der seltsamsten. Die Partei- und Fraktionsvorsitzende Nahles ist weg, vor einem Jahr war sie, gerade frisch im Amt, hier noch als Hoffnungsträgerin gefeiert worden. Kahrs war so begeistert von der einstigen Parteilinken, dass er ihr ein Seeheimer-Eintrittsformular geben wollte. Im Jahr davor, 2017, war übrigens Martin Schulz der große Star an Bord der MS „Havel Queen“. Beide sind nun Geschichte, die Partei liegt so langsam in Trümmern. Die rund 600 Leute versuchen das an Bord zu verdrängen.
„Stabiler Teil der großen Koalition“
Kahrs nennt die Seeheimer und die SPD den stabilen Teil der großen Koalition, er hält Opposition für Mist. Er verspricht, die Regierung wird halten. „In dieser Legislaturperiode gibt es noch die 60. Spargelfahrt“, sagt Kahrs. Die ist für Juni 2021 geplant. Er muss nach den stürmischen letzten Tagen mehrere kommissarische Vorsitzende begrüßen, Manuela Schwesig, eine der drei Übergangs-Parteichefs, dazu Rolf Mützenich, der seit Dienstag die Bundestagfraktion führt. Er kommt aus Köln, seine Heimatzeitung, der Express, fragt kölsch-optimistisch auf dem Titel: „Rettet dieser Kölner die SPD?“ Der geschätzte Außenpolitiker, ein Mann der bedachten Töne, hegt aber keine größeren Ambitionen.
Nahles hatte vier Stunden zuvor nach dem Rücktritt als SPD-Chefin zum letzten Mal eine Sitzung der SPD-Fraktion eröffnet, um auch dort ihren Rücktritt als Fraktionschefin zu erklären. In ihren Abschiedsworten rief sie die Abgeordneten zum Zusammenhalt und zum Verteidigen der unter Druck stehenden Demokratie auf, wie Teilnehmer berichteten. Die SPD-Abgeordneten, von denen viele vor dem Rücktritt sie hart kritisiert hatten und sie zu dem Schritt getrieben hatten, dankten ihr mit anhaltenden Beifall für ihre Arbeit.
Mützenich erinnert bei der Spargelfahrt ein paar Stunden später an Nahles erste Rede im Bundestag abends 1998 vor acht Abgeordneten, an ihren steten Kampf für ein besseres, gerechtes Land, das Erkämpfen des bundesweiten Mindestlohns. „Sie verlässt nicht die SPD“, betont er. Er kritisiert scharf, dass Nahles und ihre Tochter zu Hause in der Eifel von Medienvertretern belagert würde. „Ist das ein angenehmes Umgehen?“ Er selbst arbeite übrigens nicht mit Twitter, sondern sei darauf angewiesen, dass ihm jemand persönlich seine Meinung und Argumente darlege und ins Gesicht sage. Mützenich soll die Bundestagsfraktion bis zu einer Neuwahl der Fraktionsspitze im September nun führen.
Jetzt geht es erstmal um Ruhe
An Bord des Schiffes wird betont, jetzt geht es erstmal um Ruhe, man will sich Zeit lassen. Am 24. Juni könnte der Vorstand eine Urwahl des oder der nächsten Parteivorsitzenden durch die 440.000 Mitglieder beschließen – mit der Werbetour der Kandidaten an der Basis könnte sich das Verfahren bis Herbst hinziehen und der Parteitag, der das neue Tableau beschließen muss, erst im November oder Dezember stattfinden. „Nach dem Regen kommt die Sonne“, meint Manuela Schwesig. Und Vizekanzler Olaf Scholz, der bei einem Exkurs zur Bedeutung der Sozialdemokratie es schafft, bis in die Industrialisierung zurückzugehen und den Spargel kalt werden zu lassen, betont am Ende: „Lasst uns unterhaken.“
Schon in Bonn gab es die Spargelsause, 1961 lud erstmals die Seeheimer-Vorgängergruppierung der „Kanalarbeiter“ zum Spargelessen auf dem Rhein. Wie ernst die Lage der Partei ist, zeigt auch eine Erinnerung an die Spargelfahrt 2011. Damals war der Satiriker Martin Sonneborn für die ZDF-heute-show vor Ort und fragte Nahles, ob sie es sei, die heute über Bord geschmissen werden sollte, wie gemunkelt würde: „Ne, ich glaube das ist jemand anderes“, meinte Nahles damals. Sonnenborn kreiste mit einem eigenen Boot und Megafon um den SPD-Dampfer. Sonneborn gründete später die Satirepartei „Die Partei“. Diese bekam bei der jüngsten Europawahl bei Erstwählern 9 Prozent – die SPD nur noch sieben Prozent.
Raus aus der Koalition
Und so gewinnt langsam die Forderung, rasch raus aus dieser ewigen großen Koalition, an Dynamik. Und CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt gibt den am Boden liegenden, führungslosen Sozialdemokraten noch schön einen mit: „Man kann aus einer Koalition nicht austreten, wenn man keinen Parteivorsitzenden hat.“ Die Übergangs-Troika Manuela Schwesig, Thorsten Schäfer-Gümbel und Malu Dreyer ist vor allem dazu da, das Verfahren der Nahles-Nachfolge zu organisieren. Die Union hat statt Nahles plötzlich vier Ansprechpartner in Partei und Fraktion. Der Vorteil einer langen Nachfolgesuche: Wenn die Landtagswahlen im September und Oktober in Sachsen, Brandenburg und Thüringen schief gehen, wäre die neue Spitze nicht gleich wieder beschädigt.
Die Spargelfahrt ist immer ein guter Seismograf der Lage. Wenn es eine stringente Linie gibt, dann die Absturzlinie der SPD in der großen Koalition. In die Groko I mit Angela Merkel ging die SPD mit 34,2 Prozent – heute steht die SPD in Umfragen bei 12 bis 14 Prozent. Kompromisse schmieden (der Mindestlohn, der Atomausstieg und die Ehe für alle wurden an der Uni Harvard gerade Merkel als Lebensleistung ans Revers geheftet) und zugleich das linke Profil schärfen, funktioniert nicht so gut. Auch wenn es die Befürworter der Koalition wie Kahrs und Vizekanzler Scholz immer wieder beschwören – es ging trotz gutem Regieren weiter runter.
Einige an Bord halten die Koalition für die Titanic der SPD. Die Frage ist nur, ob der Eisberg die eigene Basis ist, die von der taumelnden SPD genervte Union oder irgendein unlösbarer Koalitionskonflikt.