„Schneller vorangekommen als erwartet“: Ampel-Parteien wollen kommende Woche Koalitionsvertrag vorlegen
Trotz einiger „Konflikte“ halten die Ampel-Parteien an ihrem Zeitplan fest. Die Atmosphäre sei konstruktiv. Eine endgültige Einigung stehe kurz bevor.
Die mögliche künftige Ampel-Koalition hält an ihrem Plan fest, in der kommenden Woche einen Koalitionsvertrag vorlegen zu wollen. Das teilten die Generalsekretäre von SPD, Grünen und FDP in Berlin mit.
Alle drei äußerten sich zufrieden mit dem Stand der Verhandlungen - auch die Grünen, aus deren Reihen zwischendurch Kritik vor allem zu den Klima-Kompromissen gekommen war.
„Ich bin mit vielen der erreichten Zwischenstände zufrieden“, sagte Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner nach den bisherigen Verhandlungen. Er fügte hinzu: „Es ist noch manches dickes Brett zu bohren.“ Es gehe aber voran.
Seit Montag hatten die 21 Hauptverhandler die Ergebnisse von 22 Arbeitsgruppen beraten. Sie versuchen nun, offene Streitpunkte in dem Textentwurf von Klingbeil, Kellner und Wissing beizulegen. Kellner sprach von einer sehr guten und konstruktiven Atmosphäre. „Gründlichkeit geht auch vor Schnelligkeit“, betonte er.
Nach weiteren Beratungen an diesem Mittwoch und Freitag solle auch am kommenden Montag weiter getagt werden. Im Lauf der Woche strebten die Ampel-Partner dann an, zu einem Koalitionsvertrag zu kommen.
„Wir haben vieles schon geeint“
FDP-Generalsekretär Volker Wissing betonte, man wolle sich nicht hetzen lassen. Bisher seien die Gespräche aber „ein bisschen schneller“ vorangekommen, als er erwartet habe. Die Verhandlungen seien ein Kraftakt.
[Wenn Sie aktuelle Nachrichten aus Berlin, Deutschland und der Welt live auf Ihr Handy haben wollen, empfehlen wir Ihnen unsere App, die Sie hier für Apple- und Android-Geräte herunterladen können.]
Er habe aber „ein gutes Gefühl“, dass die drei Parteien die notwendige Präzision und Klarheit „mit dem ehrgeizigen Zeitplan in Einklang bringen“ könnten, so Wissing. „Das würde bedeuten, dass wir nächste Woche einen Koalitionsvertrag ausverhandelt haben.“
Lesen Sie mehr zum Thema bei Tagesspiegel Plus:
- Lindners wichtigster Mann: Wie tickt FDP-Generalsekretär Volker Wissing? (T+)
- Grüne sorgen für kommunikatives Fiasko: Corona wird zur Belastungsprobe für die Ampel (T+)
- In welche Richtung soll es gehen?: Die Ampel steht weiter vor schwer überbrückbaren Differenzen (T+)
- SPD, Grüne und FDP bessern nach: Die große Notbremse – wie die Ampel die vierte Welle brechen will (T+)
Auch SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil zeigte sich überzeugt, den Zeitplan einhalten zu können. „Wir haben vieles schon geeint“, sagte er. Es gebe aber auch noch „Konflikte, über die wir intensiv reden werden“. Zugleich betonte Klingbeil: „Das kriegen wir hin, da bin ich fest von überzeugt“.
Empfohlener redaktioneller Inhalt
An dieser Stelle finden Sie einen von unseren Redakteuren ausgewählten, externen Inhalt, der den Artikel für Sie mit zusätzlichen Informationen anreichert. Sie können sich hier den externen Inhalt mit einem Klick anzeigen lassen oder wieder ausblenden.
Ich bin damit einverstanden, dass mir der externe Inhalt angezeigt wird. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr Informationen dazu erhalten Sie in den Datenschutz-Einstellungen. Diese finden Sie ganz unten auf unserer Seite im Footer, sodass Sie Ihre Einstellungen jederzeit verwalten oder widerrufen können.
Über inhaltliche Einigungen oder Streitpunkte verrieten die Generalsekretäre nichts. Bis zur kommenden Woche wollten sie auch klären, welche Partei welche Ministerien übernehmen werde.
Ziel von SPD, Grünen und FDP ist, dass Olaf Scholz (SPD) in der Woche ab dem 6. Dezember zum Bundeskanzler gewählt und sein Kabinett vereidigt wird. Vorher wollen die Grünen ihre Mitglieder zum Koalitionsvertrag befragen, bei SPD und FDP entscheiden Parteitage über das Zustandekommen der Koalition. (dpa, AFP, Reuters)