Grüne Demut nach Erfolg bei Europawahl: „Alle wissen, dass wir jetzt liefern müssen“
Nach ihrem herausragenden Wahlergebnis verzichten die Grünen auf triumphierende Töne. Denn große Hoffnungen kann man schnell enttäuschen.
Robert Habeck wirkt fast ein wenig betreten, als er am Montagmorgen das Wahlergebnis seiner Partei erklären soll. Die Grünen haben bei der Europawahl 20,5 Prozent erreicht, mehr als jemals zuvor bei einer bundesweiten Wahl. Doch Habecks Stimme klingt belegt, als er im Saal der Bundespressekonferenz das Wort ergreift. Der Grünen-Chef wählt bewusst keine triumphierenden Töne, er spricht von „großer Demut“, „angehaltenem Atem“ und einer „immensen Aufgabe“. Klar könne man sich kurz über ein solches Ergebnis freuen, sagt Habeck: „Aber alle wissen, dass wir jetzt liefern müssen.“
Der Höhenflug der Grünen ist real geworden
In den letzten Wochen und Monaten hatte sich der Wahlerfolg der Grünen in den Umfragen schon angedeutet. Doch mit dem Wahlabend hat sich diese Stimmung nun auch „materialisiert“, wie Habeck es formuliert. Der Höhenflug der Partei ist real geworden.
Im deutschen Parteiengefüge ist offenbar etwas in Bewegung geraten, das zeigt der Blick auf die Zahlen. Die Grünen haben die SPD abgehängt und sind zweitstärkste Kraft geworden, auch von den CDU-Werten waren sie nicht mehr allzu weit entfernt. Ein Drittel der Unter-30-Jährigen gaben der Ökopartei ihre Stimme, die damit mehr junge Wähler erreichte als SPD und CDU zusammen. Selbst bei den Wählern im Alter bis zu 60 Jahren wurden die Grünen stärkste Kraft. Rund 7,9 Millionen Menschen wählten dieses Mal grün, ein deutliches Plus gegenüber der letzten Bundestagswahl (4,2 Millionen).
„Wie sollen wir diese Erwartungen erfüllen?“
Bei der Wahlparty am Sonntagabend führt das zu ausgelassener Stimmung, wie sie sonst nur herrscht, wenn Deutschland es ins Finale der Fußball-Weltmeisterschaft schafft. Die Luft im Foyer der Heinrich-Böll-Stiftung ist stickig, so viele Menschen drängen sich um 18 Uhr vor den Fernsehbildschirmen. Als der grüne Balken eingeblendet wird, hört der Jubel gar nicht mehr auf, wenig später stimmen mehrere Partybesucher gemeinsam die Europahymne an – Beethovens Ode an die Freude. Draußen im Garten geht die Feier noch lange weiter. Doch es sind an diesem Abend auch nachdenkliche Stimmen zu hören. „Wie sollen wir diese Erwartungen erfüllen?“, fragt eine Grünen-Politikerin.
Was also heißt es, wenn Habeck verspricht, dass die Grünen liefern? Sven Giegold, Spitzenkandidat bei der Europawahl, sucht die Antwort im Konkreten. Die Grünen müssten nun die Bundesregierung drängen, ihre „unkonstruktive Haltung“ in der Europapolitik aufzugeben. Mehr Klimaschutz, Investitionen in europäische Gemeinschaftsprojekte, mehr Zusammenhalt – kurz: ein „gemeinsamer Aufbruch für Europa“. Habeck wiederum sieht die Aufgabe seiner Partei darin, eine neue Form von Politik zu etablieren, sich nicht nur um das „eigene Milieu“ zu kümmern.
Jeder zweite hält die Grünen für eine moderne, bürgerliche Partei
Seit anderthalb Jahren hat er gemeinsam mit seiner Co-Chefin Annalena Baerbock darauf hingearbeitet, die Grünen zur führenden Kraft der linken Mitte zu machen. Nun stellt er fest, dass seine Partei „im Zentrum der politischen Debatte“ angekommen sei. Befragungen der Forschungsgruppe Wahlen bestätigen das: Danach ist jeder zweite der Ansicht, dass die Grünen für eine „moderne, bürgerliche Politik“ stehen. Ein Eindruck, der nicht nur mit den beiden populären Parteichefs zu tun haben dürfte. Vermutlich zahlt sich immer noch der unideologische Pragmatismus nach der letzten Bundestagswahl aus, als die Grünen mit CDU und FDP über Jamaika verhandelten.
Ob der Erfolg allerdings von Dauer ist, kann niemand bei den Grünen wirklich beantworten. Mit Umfragehochs, die in sich zusammenbrachen, hat die Partei ihre eigenen Erfahrungen gemacht. Die Frage nach einem grünen Kanzlerkandidaten beantwortet Habeck deshalb lieber nicht. Doch es gibt Faktoren, die darauf hindeuten, dass das Wachstum dieses Mal längerfristiger sein könnte. Da ist zum einen der hohe Zuspruch bei Jüngeren, der so schnell nicht abebben dürfte, wenn man sich die Fridays-for-Future-Demos anschaut. Außerdem gelingt es der Partei mittlerweile, auch jenseits der städtischen Hochburgen zu mobilisieren. Die Grünen lagen bei der Europawahl nicht nur in neun der zehn größten deutschen Städte vorne (unter anderem in ehemals SPD-dominierten Ruhrgebiets-Städten), auch auf dem Land gewannen sie dazu – etwa im Agrarland Niedersachsen.
Der Blick auf Ostdeutschland sieht da schon anders aus. Habeck findet zwar, dass die zweistelligen Grünen-Ergebnisse in Sachsen und Brandenburg ein „Ausrufezeichen“ seien. Doch von den Werten im Westen sind die Grünen hier nach wie vor weit entfernt – mit Ausnahme von Universitäts-Städten wie Leipzig oder Dresden. Vor den anstehenden Landtagswahlen im Osten sieht Habeck deshalb die Aufgabe, der „bürgerlichen liberalen Mitte“ wieder Raum zu verschaffen. „Wir wollen nicht, dass Deutschland 30 Jahre nach der Wende in zwei Welten auseinander fällt“, sagt der Grünen-Chef. Ein Versprechen, das nur schwer einzulösen sein wird.