Nach Tweet gegen Noah Becker: AfD-Kollegen fordern Jens Maiers Rücktritt
Er nennt sich „kleiner Höcke“, sollte schon einmal aus der AfD geworfen werden: Nach einem rassistischen Tweet gegen Noah Becker wächst in der Partei der Unmut über Jens Maier.
Er hatte von der „Herstellung von Mischvölkern“ gesprochen, davon, den „Schuldkult endgültig zu beenden“. Dennoch wurde der sächsische AfD-Politiker Jens Maier, der sich selbst den „kleinen Höcke“ nennt, in den Bundestag gewählt, das Parteiausschlussverfahren gegen ihn eingestellt. Doch nach einem rassistischen Kommentar auf Twitter fordern nun sogar manche in der AfD den Rücktritt Maiers.
Von Maiers Twitter-Account wurde am Mittwoch ein Tweet abgesetzt, in dem Noah Becker, der Sohn des ehemaligen Tennisspielers Boris Becker, als „kleiner Halbneger“ bezeichnet wurde. Maier behauptete, die Äußerung sei von einem seiner Mitarbeiter verfasst worden. Allerdings standen die Zeilen mehrere Stunden lang auf Maiers Twitter-Profil online, bevor sie schließlich gelöscht wurden. Es ist außerdem üblich, dass Politiker kennzeichnen, welche Tweets sie selbst abgesetzt haben und welche ihre Mitarbeiter.
„Das primitive Vokabular der 50er Jahre“
„Wir distanzieren uns klar und deutlich von den Äußerungen des Bundestagsabgeordneten Jens Maier“, sagte AfD-Vize Georg Pazderski. Die AfD sei kein „Feigenblatt für extremistische Gesinnungen gleich welcher Couleur“. Jens Maier müsse sich nun öffentlich entschuldigen. Der parlamentarische Geschäftsführer der Berliner AfD-Fraktion, Frank-Christian Hansel, forderte Maier zum Rückzug auf: „Es reicht, Leute! Wenn ihr Euch oder Eure Mitarbeiter nicht im Griff habt, geht nach Hause!“, twitterte er. Die AfD brauche keine Leute, „die immer noch das primitive Vokabular und den Duktus der 50er Jahre verwenden“. Der sächsische AfD-Politiker Arvid Samtleben forderte den Parteiausschluss Maiers.
Dass der kommt, ist äußerst unwahrscheinlich. Parteichef Alexander Gauland kommentierte nur, die Äußerung sei nicht sein Stil. Viele andere hochrangige Funktionäre wie Fraktionschefin Alice Weidel schwiegen bislang (Stand Donnerstagabend) zu dem Vorfall. Dieser wird von der CDU bis zu den Linken parteiübergreifend scharf verurteilt. Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) sprach in der „Bild“-Zeitung von einem „widerlichen und unerträglichen Ausfall“.
Wie lautet noch einmal ein altes deutsches Sprichwort?Sage mir, wen du an deinen Twitter-Account lässt und ich sage dir wer du bist.
schreibt NutzerIn KaiserVonChina
Konsequenzen für seinen eigentlichen Beruf als Richter hat Maier aber derzeit nicht zu befürchten. Am Landgericht Dresden, wo er bis zu seiner Wahl in den Bundestag tätig war, gab es schon einmal ein Disziplinarverfahren gegen ihn - unter anderem wegen Aussagen wie denen zum „Schuldkult“ und den „Mischvölkern“. Das Landgericht erteilte Maier einen Verweis, weil er als Richter gegen das sogenannte Mäßigungsgebot verstoßen habe. Nach der jüngsten Aussage zu Noah Becker wird das Landgericht jedoch nicht tätig werden. Wie eine Sprecherin des Landgerichts dem Tagesspiegel sagte, ruht Maiers Richterverhältnis durch seine Abgeordnetentätigkeit - und damit auch seine Rechte und Pflichten. „Es gibt daher keine Veranlassung und auch keine Möglichkeit tätig zu werden“, so die Sprecherin.