UNHCR mahnt: Abschiebungen nach Afghanistan „nur im Ausnahmefall“
Die Sicherheitslage in Afghanistan habe sich weiter verschlechtert, warnt das UNHCR. Auch Kabul sei inzwischen keine Fluchtalternative mehr.
Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) hat sich wegen der Gefahrenlage in Afghanistan gegen Abschiebungen in großem Stil in das Kriegsland ausgesprochen. „Die Sicherheitslage in dem Land lässt Rückführungen nur im Ausnahmefall zu. Und die Situation hat sich in den letzten Monaten weiter verschlechtert“, sagte der UNHCR-Vertreter in Deutschland, Dominik Bartsch.
Das UNHCR lehne Abschiebungen nach Afghanistan nicht grundsätzlich ab. Entscheidungsträger müssten sich jedoch im Klaren darüber sein, „in was für ein Land diese Menschen gebracht werden“, erklärte Bartsch mit Verweis auf häufige Terroranschläge und ständige Menschenrechtsverletzungen. Sogenannte Sammelabschiebungen nach Afghanistan stehen in Deutschland immer wieder in der Kritik von Menschenrechtsorganisationen.
Die 2001 durch eine Militärallianz unter Führung der USA von der Macht in Kabul vertriebenen radikalislamischen Taliban beherrschen mittlerweile wieder große Landesteile und setzen der Polizei und den Regierungstruppen zu. Diverse Nato-Staaten wie Deutschland unterstützen die Regierung mit Ausbildern, die USA auch mit Kampftruppen. Neben den Taliban verüben Islamisten der Terrorgruppe Islamischer Staat (IS) Anschläge. Mittlerweile verhandeln die USA mit den Taliban über eine Beilegung des Konfliktes.
„Die Taliban haben dramatisch wieder an Boden gewonnen“, sagte Bartsch dem UNHCR zufolge. Der Staat sei nicht in der Lage, vor „marodierenden Banden“ zu schützen. Auch die früher als Zufluchtsort angesehene Hauptstadt Kabul sei inzwischen hochgefährlich. „Die Stadt ist völlig überlastet und deutlich gefährlicher als früher. Eine Fluchtalternative ist sie nicht mehr“, sagte Bartsch.
Das UNHCR rät deswegen, jedes Asylgesuch genau zu prüfen, „weil nicht nur jede Region in Afghanistan anders ist, sondern sich auch Gefahren für jeden Menschen anders darstellen, je nach Alter, Geschlecht und Herkunft“. Manche Asylentscheidungen seien schon Jahre alt, und die Lage habe sich inzwischen geändert. (dpa, AFP)