Steinmeier in Nahost: Vom Sinn des Unmöglichen
Die Reisen von Frank-Walter Steinmeier führen ins Risiko. Im wörtlichen Sinn: Die Raketen auf Israel können auch ihn dort treffen. Bei seinen Besuchen in der Ukraine fährt die Gefahr mit, dass manche die Lage mit Schüssen auf den Außenminister zu eskalieren versuchen.
Seit sieben Monaten ist er Außenminister. Zum zweiten Mal. Das ist ein Glück für Deutschland. Die Anfängerfehler, die manche Vorgänger beim „Learning on the job“ machten, bleiben Frank-Walter Steinmeier und uns erspart. Das wiegt doppelt in diesen bedrohlichen Zeiten: In Europa und im Nahen Osten wird Krieg geführt; Russland agiert, als habe der Kalte Krieg nie geendet; die Partnerschaft mit Amerika höhlt aus. Da ist eine auf Erfahrung gestützte, nüchterne Betrachtungsweise Gold wert.
Seine Reisen führen ins Risiko. Im wörtlichen Sinn: Die Raketen auf Israel können auch ihn dort treffen. Bei seinen Besuchen in der Ukraine fährt die Gefahr mit, dass manche die Lage mit Schüssen auf den Außenminister zu eskalieren versuchen. Hinzu kommen politische Risiken. Seine Auftritte wecken öffentliche Erwartungen – auf baldige Waffenruhe, auf eine deutsche Vermittlerrolle. Wenn er die jedoch dämpft oder ohne vorzeigbare Erfolge heimkehrt, provoziert das die Frage nach dem Sinn seiner Reisen.
Eine dauerhafte Waffenruhe ist nicht auf die Schnelle zu erzielen
Begründen lassen die sich oft nur mit „Trotz alledem“. Steinmeier weiß, auch wenn er das öffentlich nie so hart ausdrücken würde, weil manche in Deutschland das als kalt, gefühllos oder gar zynisch auslegen würden: Eine dauerhafte Waffenruhe zwischen Israel und der Hamas in Gaza ist nicht auf die Schnelle zu erzielen. Schon gar nicht reichen die Druckhebel und die Autorität des deutschen Außenministers, um sie zu erzwingen.
Israel und die Hamas haben nach ihrer Logik gute Gründe, zunächst weiter auf die Waffen zu setzen. Wenn der Krieg nun schon mal begonnen hat, möchte Israel ihn nutzen, um das Waffenarsenal der Hamas so weit wie möglich abzurüsten. Je weniger Abschussrampen und Raketen der Hamas bleiben, desto länger braucht sie, um die Vorräte aufzufüllen, und desto länger kann die auf den Krieg folgende Ruheperiode dauern. Dieses Kalkül galt auch in den Gazakriegen 2008 und 2012. Netanjahu wird froh sein, dass die Hamas die Waffenruhe abgelehnt hat. So kann er seinen Militärs mehr Zeit geben, die heiße Abrüstung in Gaza fortzusetzen, ohne dass Israel als Haupthindernis der Waffenruhe dasteht. Hinzu kommt: In Ägypten herrscht jetzt wieder das säkulare Militär, das die Grenze nach Gaza schärfer kontrolliert, und nicht die Muslimbrüder, die der Hamas nach dem 2012er-Krieg das Einschmuggeln von Waffen erleichterten.
Überzogene Moralvorstellungen und überharte Strafen
Die Hamas möchte weiterkämpfen, um ihren Niedergang im palästinensischen Bruderstreit aufzuhalten. Sieben Jahre beherrscht sie nun den Gazastreifen und hat sich vielen Bürgern dort mit ihrem autoritären Politikstil, den überzogenen Moralvorstellungen und überharten Strafen verhasst gemacht. Den Ruf, der sie einst von der Fatah, die das Westjordanland kontrolliert, abhob, hat sie verspielt: dass sie sich um die Not der Menschen kümmere und weniger korrupt sei. Als Hauptunterscheidungsmerkmal zur Fatah bleibt die Demonstration ihres Konfrontationswillens und ihrer Kampffähigkeit. Sie benötigt einen Kriegsausgang, der sie als unbeugsamen moralischen Sieger zeigt. Wie viele Palästinenser dafür sterben müssen, ist für sie unerheblich. Schlimmer noch: Manche in der Hamas bemessen den politischen Triumph über Israel an einer inhumanen Skala: je mehr eigene Opfer, je mehr tote Frauen und Kinder, desto größer der Erfolg.
Enge Kontakte sind außenpolitisches Kapital
Steinmeier kennt diese brutalen Kalkulationen. Er reist dennoch – nicht weil er wider besseren Wissens auf Erfolge hofft. Sondern weil das Bemühen, mit allen Parteien im Gespräch zu bleiben, die beste Hoffnung bietet, in Kriegszeiten dämpfend einzuwirken und in der folgenden Ruheperiode an Ansätzen zu einer nachhaltigen Verständigung zu arbeiten. Enge Kontakte sind außenpolitisches Kapital. Ähnlich vorsichtig beurteilt Steinmeier die Aussichten für die Ukraine: Die Zeitspanne, in der es zu einer belastbaren Befriedung kommen kann, dürfte sich eher nach Jahren als nach Wochen bemessen. Er wird in Kiew und Moskau weiter das Gespräch suchen, so wie jetzt in Jordanien, Israel und Palästina. Für ihn ist es der Weg, der eines Tags dorthin führen kann, wo Frieden nicht unmöglich ist.