Ex-Justizministerin Christiane Taubira: Standhaft in den Rücktritt
Christiane Taubira stand als Justizministerin für Frankreichs gesellschaftliche Linke. Nach ihrem Rücktritt fehlt eine wichtige Stimme. Ein Kommentar.
Auf dem Fahrrad fuhr Christine Taubira in das Hôtel de Bourvallais, den Sitz des französischen Justizministeriums. Immer auf dem Fahrrad. Verkehrsmittel der Armen in Französisch- Guyana, wo sie aufgewachsen ist. Verkehrsmittel der öko-bewussten Pariser Bohème, von der sie bewundert wird.
Die Achtung, die die 63-Jährige nicht nur in diesen Kreisen genießt, speist sich aber aus einem anderen Merkmal: Taubira war bis zu ihrem Rücktritt am Mittwoch als Justizministerin einer der wenigen, vielleicht sogar die einzige zeitgenössische Linke im Kabinett von Manuel Valls. Wie immer in ihrer lyrischen Art, twitterte sie: „Standhalten heißt manchmal zu bleiben. Manchmal heißt es, zu gehen.“ Standgehalten, das hat sie immer.
Das Gesicht der Ehe für alle
Tochter einer alleinerziehenden Krankenpflegerin, dann militante Unabhängigkeitskämpferin, später Studienabschlüsse in Volkswirtschaftslehre, Ethnologie, Soziologie und Lebensmittelwissenschaft – als Justizministerin stieg sie zur Kultfigur auf. Sie war das Gesicht der Ehe für Alle, kämpfte aus Überzeugung dafür und wurde so zur Lieblingszielscheibe der Rechten. Eine Politikerin des Front National bezeichnete Taubira als „Affe“, auf den Demonstrationen gegen die Ehe für Alle wehten Banner: „Taubira, ab nach Cayenne!“ „Für Taubira die Scharia!“ Für Frankreichs Rechte war sie das Symbol des Zerfalls „französischer Werte“.
Sie vertrat eine in Frankreich seltene Linke. Eine gesellschafts- und identitätspolitische Linke. Eine antidiskriminatorische, sozialsensible, aber nie antibürgerliche Linke. Während das Duo Valls/Hollande immer weiter in die Mitte rückte, immer schärferer law-and-order- Töne von sich gab und die Linkspartei von Jean-Luc Mélenchon gemäßigten Linken zu radikal ist, fand man in Taubira einen glücklichen Konsens.
Rücktritt aus Prinzipientreue
Nicht sehr lange. Sie machte sich zunehmend auch in den eigenen Reihen unbeliebt. Ihre Strafminderungspläne für Kleinkriminelle lasen sich für einige so, als wolle sie „die Straßen mit Straftätern füllen“. Valls bescheinigte ihr eine „Entschuldigungskultur“. Als sie zuletzt offen ablehnte, den Hollande-Plan zum Staatsangehörigkeitsentzug für Terrorverurteilte mitzutragen, legte er ihr den Rücktritt nahe. Ihr Nachfolger, Jean-Jacques Urvoas, wird mit Hollande wohl nicht quer stehen. Er gilt als linientreu, als Apparatschik der Sozialistischen Partei.
In Christiane Taubiras letzten Rede im Parlament, sprach sie, wie immer, in feinen, melodischen Sätzen, den großen antikolonialen Dichter Aimé Césaire zitierend. Sie bleibe ihren Prinzipien treu, sagte sie. Manchmal heißt standzuhalten eben, zu gehen.